j|56 XIII. Das Landesmeliorationswesen und seine Erfolge. 



wart'ii die Kntwässerung.simterneluner bis dahin nielit in der Lage, sich durch ein 

 Pi'üklnsionsAeifaliroii gegen nnbekannle niid später anftreteiide Einsprüche sicher zu 

 stellen, vor allem aber bot der erwähnte § 23 des Gesetzes vom 15. November igii, 

 wonach die Unterhaltung neuer Abzugsgräben nach dem Vcrhältniss des Vortheils, den 

 die einzelnen Interessenten von der Anlage haben, geordnet werden soll, keinen ge- 

 nügend ausreichenden Anhalt für die Bildung von Genossenschaften, wie sie das Gesetz 

 vom ^$. Februar 1843 ^"^ Bewässerungsanlagen in Aussicht nahm. 



Beide Erweiterungen wurden sehr bald in ihrer grossen Trag-weite anerkannt, und 

 namentlich trat hervor, dass bei durchgreifenden Meliorationen Entwässerung und Be- 

 wässerung meist mit einander vereinigt und desshalb auch mögliehst unter dieselben 

 rechtlichen Gesichtspunkte gestellt werden müssen. 



Zunächst wurde der Kreis der Geltung des Gesetzes vom ag. Februar 1843 ^''''" 

 gedehnt. Durch Verordnung vom 26. April 1844 (G.-S. S. 112) wurde es an die Stelle 

 des gedachten Oberamtspatentes vom ig. April 1727 für das Markgrafthum Oberlausitz 

 gesetzt. Die Verordnung vom 9. Januar 1845 (G.-S. S. 35) führte es ferner auch in 

 den französisch-rechtlichen Theil der Rheinprovinz, jedoch allerdings mit der Massgabe 

 ein, dass bei Entscheidung der Frage, ob bei einer Bewässerungsanlage ein über- 

 wiegendes Landeskulturinteresse obwalte, das Interesse schon vorhandener auf Trieb- 

 werken beruhender gewerblicher Anlagen im zweifelhaften Falle über das der Boden- 

 kultur zu stellen sei. 



Im Kreise Siegen fand bis dahin nach seiner üben erwähnten Wiesenordnung 

 vom Ig. Dezember 1790 eine gemäss dem Grundsatze gemeinsamer Theilnahme aller 

 Grundbesitzer des Flussthals nach Verhältniss des wirthschaftlichen Bedarfes gesetzlich 

 geordnete Wasserbenutzung zur Bewässerung statt. Dieser mit dem Siegenschen W^iesen- 

 bau in beachtenswerther Weise seit lange eingelebte Grundsatz wurde durch die be- 

 sondere Wiesenordnung vom 2g. Oktober 1846 (G.-S. S. 485) erhalten, die Anwend- 

 barkeit des Gesetzes vom 28. Februar 1843 "ber für eine Anzahl ausdrücklich in 

 Bezug genommener Fälle ausgesprochen. Völlig abweichend von letzterem ist in der 

 Verordnung für Siegen bestimmt, dass zu gemeinschaftlichen Bewässerungsanlagen auf 

 Verlangen des vierten Theils der betheiligteu Grundbesitzer Wiesenverbände gebildet 

 werden, und angeordnet, dass zum Behuf solcher Anlagen auf Antrag von mindestens 

 2/3 der Betheiligten nach Fläche imd nach Personenzahl die Zusammenlegung auch 

 solcher Wiesen, welche keiner nach der Gemeiuheitstheilungsordnung aufzuhebenden 

 Gemeinheit unterliegen, durch die Auseinandersetzungsbehörde erfolgen kann; überdies 

 sind ausfülirliche Vorschriften über die Verwaltung und den polizeilichen Schutz der 

 Bewässerungen gegeben. 



In der Hauptsache aber war diu'ch die gedachten Ergänzungen die Geltung der 

 wesentlichen Gesichtspunkte des Gesetzes vom 28. Februar 1843 bezüglich der Bewässe- 

 rungen für den ganzen Staat erreicht. 



Schon das Gesetz vom 23. Januar 1846 (G.-S. S. 26), betreffend das für Ent- 

 wässerungsanlagen auszuführende Aufgebots- und Präklusionsverfahren, begann nun die 

 den Bewässerungen gewährte gesetzliehe Förderung auch auf die Entwässerungen auszu- 

 dehnen, indem es auch für letztere dem L'nteruehmer frei stellte, durch die Vermittelung 

 der Polizeibehörde ein Präklusionsurtheil zu erwirken und sieh dadurch gegen spätere 

 Entschädigungsansprüche zu sichern. 



Das fernere Gesetz vom 11. Mai 1853 (G.-S. S. 182), welches die V^orschriften 



