XIII. Das Landesmeliorationswesen und seine Erfolge. 457 



des III. Abschuitts des Ges. vom 28. Februar 1843, bezüglich der Genossenschaften zu 

 Bewässeriujgen, in Hohenzollern einführte, dehnte diese Vorschriften allgemein auch auf 

 Genossenschaften zu Entwässeruugsanhigen aus, und bestinimto, dass die bestehenden 

 gesetzlichen ^'o^schriften über Anlegung von Entwässerungsgräben durch fremde Grund- 

 stucke auch auf Ableitungen des Wassers unter der Erde in bedeckten Kanälen oder in 

 Röhren (Drains) Anwendung finden sollen; ordnete jedoch an, dass Genossenschaften 

 für Drainanlagen tiir jetzt nur bei freiwilliger Zustimmung aller Betheiligten gebildet 

 werden dürften. Als Grund, die zwangsweise Heranziehung zu Drainagegenossenschaften 

 auszuschliessen, wui'de damals anerkannt, dass diese Meliorationsart noch zu neu, theo- 

 retisch noch zu wenig sicher begründet, auch, wenigstens nach den bisherigen Erfah- 

 rungen, meistens sehr kostbar, überdies aber ihre Anwendbarkeit auch auf kleinere 

 Flächen nicht zu bezweifeln sei, und ein Bodürfniss zur Erzwingung einer Assoziation 

 noch von keiner Seite her dargethan worden. 



An diese Gesetze schloss sich endlich ein Gesetz vom 14. Juni 1859 (G.-S. S. 325) 

 wegen Verschafl'ung der Vorfluth in den Bezirken des Appcllationsgerichtshofes zu Köln 

 und des Justizseuats zu Elu-enbreitenstein, sowie in den HohenzoUernscheu Landen an, 

 welches den Hauptzweck verfolgt, in den iranzösischrechtlichen und gemeinrechtlichen 

 Landestheilen , für die es bestimmt ist, die Erreichung derjenigen Vorfluthszwecke zu 

 vermitteln, welchen im Gebiete des AUg. Landrechts die §§ 14 ff. des Vorfluthsgesetzes 

 von 1811 in Verbindung mit Art. 3 des Gesetzes vom 11. Mai 1853 dienen. 



Es weicht vom Vorfluthsgesetz von 1811 darin wesentlich ab, dass über die Ent- 

 schädigungsansprüche nicht durch Schiedsgerichte, sondern durch vorläufige Festsetzung 

 der Regierung und im Falle des Widerspruchs gegen diese Festsetzung im ordentlichen 

 Rechtswege entschieden wird, auch kennt es keine Bestimmungen über die Zulässigkeit 

 der Wegräumung von Wassertriebwerken, sondern nur eine den Betrieb nicht beschrän- 

 kende Abänderung derselben. 



In gleichem Sinne ist das Vorfluthsgesetz für Neuvorpommern und Rügen vom 

 9. Februar 1867 ((i.-S. S. 220) ergangen, welches indess von den Bestimmungen des 

 rheinischen Verfahrens , die sich in der Praxis nicht bewährt haben . wieder ab- und 

 auf Schiedsgerichte zurückgegangen ist. 



In der Hauptsache hat durch diese Vorschriften, welchen noch das Gesetz vom 

 I. Juli 1861 (G.-S. S. 749) bezüglich der Errichtung durch Wasser bewegter Triebwerke 

 jeder Art hinzutrat, nunmehr der Kreis der Vorfluthsgesetzgebung für den ganzen 

 Staat eine den Meliorationsunternehmungen in hohem Grade forderliche und in den 

 verschiedenen Landestheilen hinreichend übereinstimmende Durchbildung erlangt. — 



Auf demselben Boden und ebenfalls als TheU der projektirten allgemeinen Wasser- 

 gesetzgebung entstand auch das Gesetz über das Deicliwesen vom 28- Januar 1848 

 (G.-S. S. 54), welches für das gesammte damalige Gebiet der Monarchie erlassen wurde*). 



Die enge Berührung des Deichschutzes und des Meliorationswesens liegt klar; 

 das Deichgesetz war eine nothwendige Ergänzung der Vorfluthsgesetze. Es kam vor 

 allem darauf an, den Deichschutz rasch und auch als vorbeugende Massregel polizeilich 

 erzwingbar zu machen, und dem für Deiche seit lange bestehenden Genossenschafts- 

 wesen die entwickelte, praktisch wirksame Rechtslage zu geben, welche die sehr viel 

 jüngeren Jleliorationsgenosseuschaften inzwischen erreicht hatten. 



*) Zur Ausdehnung auf die Hohenzollernschen Lande hat sich dort bisher kein Be- 

 dürfniss gezeigt. 



