458 XJU. Das Laadesmeliorationswesen und seiiw; Erfolge. 



Das Gesetz sichert desshalb von landeskiütnrwegen die Erhaltung der vorhandenen, 

 von Einzelnen oder von kleinen Sozietäten angelegten Privatdeiche durch landespolizei- 

 liche Uebenvachung. Es darf mit diesen Privatdeichen keine den benachbarten Grund- 

 besitzern schädliche Veränderung vorgenommen werden. Deiche oder ähnliche Er- 

 höhungen der Erdoberfläche, welche die Ausbreitung der zeitweise aus ihren Ufern 

 tretenden Gewässer beschränken, dürfen im gcsammten Inundationsgebiete nicht anders als 

 mit ausdrücklicher Genehmigung der Regierung neu angelegt, verlegt, erhöht, sowie 

 ganz oder theilweise zerstört werden, und die Erhaltung und Wiederherstellung kann 

 seitens der Regierung exekutivisch und, wo nöthig, unter interimistischer Regulirung der 

 Baulast von den durch den Deich geschützten Grundbesitzern erzwungen werden. 



Ferner wird das Rechtsprinzip einer zwangsweise zu realisirenden genossenschaft~ 

 liehen Verpflichtung aller beim Schutze gegen Ueberfluthungen wie bei Meliorationen 

 der Grundstücke durch Abhaltung des Stromwassers auf gleiche Weise interessirten 

 Niederungsbesitzer, sowohl zur gemeinsamen Anlage neuer Deiche als zur gemeinsamen 

 Unterhaltung und Erweiterung vorhandener, anerkannt. Die Deichpflicht muss von allen 

 einzelnen, durch die Deich- und Meliorationswerke geschützten oder verbesserten, ertrag- 

 fähigen Grundstücken nach dem in einem Statute zu bestimmenden Massstabe gleich- 

 massig getragen werden. Eine Befreiung von der Deichlast ist auch durch Verjährung 

 nicht möglich. Die in einem Deichverbande zu leistende Deichpflicht ruht unablöslich 

 auf den Grundstücken, ist den öffentlichen Lasten gleich zu achten und hat in Kolli- 

 sionsfällen vor denselben den Vorzug. Die Deichverwaltung hat das Exekutionsrecht, 

 wie es bei öffentlichen Lasten besteht, gegen jeden Besitzer. Auch auf Grund 

 spezieller Rechtstitel findet von der Deichlast keine Befreiung statt, sondern nur eine 

 Entschädigung für das Recht, welche gegen verhältnissmässige Vergütung ablösbar ist. 



Auf Grund dieser durchgreifenden Gesichtspunkte werden vom Deichgesetz alle ab- 

 weichenden Bestimmungen der allgemeinen Landesgesetze und der für einzelne Landes- 

 theile bestehenden Verordnungen aufgehoben, und die bei der Publikation vorhandenen 

 Deichordnungen und Statute zwar in Kraft erhalten, aber Revisionen derjenigen ange- 

 ordnet, bei denen solche erforderlich erscheinen. — 



Es ist versucht worden, diesen Kreis der Meliorationsgesetzgebung auch auf die 

 Knitnr von Oeden und Blossen diircli Bewaldung auszudehnen. 



In dieser Richtung ist das Waldkultui-gesetz für den Kreis Wittgenstein vom 

 I. Juni ig54 (G.-S. S. 329) ergangen, welches im wesentlichen die Idee der S. 349 u. 417 

 gedachten Haul)ergsgenOSSenscliaften festhält, und die Einrichtung solcher Hauberge in 

 jedem Gemeindebezirke des Kreises auf allen denjenigen Grundstücken behufs ihrer Be- 

 nutzung zur Waldkultur erzmngbar macht, welche im Flurbuche als Aussenländereien 

 bezeichnet und bisher nicht zum regelmässigen Fruchtbau benutzt worden sind (mit 

 Ausschluss jedoch derjenigen, welche zu den Besitzungen eines der fürstlichen Häuser 

 Wittgenstein-Wittgenstein und Wittgenstein-Berleburg gehören). Das Verfahren erfolgt 

 auf Provokation auch nur eines der dabei betheiligten Eigenthümer bei der Auseinander- 

 setzungsbehörde, falls nicht die Mehrzahl der Betheiligten widerspricht. 



Dieses Gesetz schliesst sich ähnlich, wie die Siegensche Wiesenordnung von 1856, 

 an die alten, schon erwähnten Haubergsordnungen der dortigen Gegend an. Dieselben 

 sind häufig revidirt und erneuert worden. Die gegenwärtig noch geltenden sind *) : 



*) J. Greiff a. a. 0. S. 674. 



