XIV. Die Dismembrationsgesetzgebung uud ilue Wirkungen. 47d 



den wesentlichen Vortheilen längst überzeugt, -welche fiii- unsere schlesischen Lande 

 daraus entstehen, wenn die Eigenthümer adliger Güter die zu selbigen gehörenden Vor- 

 werke, zumal wenn solche von weitläufigem Umfange und von dem Hauptgute zu weit 

 entlegen, durch die sogenannte Abb.auung derselben in Bauerngüter oder andere Arten ■ 

 von Rustikalstellen verwandeln«. Indess soll dazu doch eine besondere Anzeige an 

 die Kammer und eine Prüfung und Genehmigung diu-ch dieselbe gehören, welche na- 

 mentlich auf die Erhaltung des Rittergutes in seiner bisherigen Einträglichkeit, seinem 

 Werthe und seiner Substanz zu selien und andererseits die Unterthanen gegen Ver- 

 minderung oder Mehrbelastung zu schützen hat. Auch können namentlich „die jura 

 dominicaUa, welche die eigentlichen Prärogative eines Rittergutes ausmachen, wie die 

 Obergerichtsbarkeit, die Jurisdiktion und Schutzgerechtigkeit über die Unterthanen und 

 die daraus folgenden Laudemien , Verreichs- und Koufirmationsgebühren, Schutzgeld 

 u. dergl., ferner Jagdrecht, Patronatsreeht u. ähnl. nicht mit auf diese Art veräussert 



werden.'* 



Schon das Edikt vom 9. Oktober 1807 (G.-S. S. 171) aber sprach die freie Bpfngniss 



zu dismeniMren als allgemeinen Grundsatz aus, indem es erklärte: „die Besitzer an sich 

 veräusserlicher städtischer und ländlicher Grundstücke und Güter aUer Art sind nach 

 erfolgter Anzeige bei der Landespolizeibehörde, unter Vorbehalt der Rechte der Real- 

 gläubiger und der Vorkaufsberechtigten zur Trennung der Radikalien uud Pertinenzien, 

 sowie überhaupt zur theilweisen Veräusserung, also auch die Miteigenthümer zur Thei- 

 lung derselben unter sich berechtigt". 



AUerdings blieb, wie im vorigen Abschnitte (S. 418) gezeigt worden ist, dieser 

 Grundsatz im Edikte selbst insofern beschränkt, als die Verbindlichkeit der Grund- 

 herrn zur Wiederbesetzung der bestehenden ländlichen N.ihrungen gesetzlich aufrecht 

 erhalten wurde. Die bäuerlichen Wirthschaften durften nach deu Bestimmungen des 

 Edikts und den dazu gegebenen Listruktioneu (S. 419), sofern an ihnen irgend eines der 

 bäuerlichen Besitz - oder Erbrechte bestand, überhaupt nicht zusammengezogen oder in 

 Vorwerksland verwandelt, und sofern das Erlöschen aller solcher Rechte nachgewiesen 

 war, nur zur Hälfte zu Vorwerksl.and eingezogen werden; zur anderen Hälfte waren 

 andere, nöthigenfalls bis auf ein bestimmtes Mass vergrösserte bäuerliche Nahrungen aus 

 ihnen zu bilden*). 



Indess galt gleichwohl ein Verbot der Abzweigung einzelner Grundstücke nicht. 

 Bei besetzten und nicht in völlig freiem Eigenthum stehenden Gütern konnten solche 

 Abzweigungen selbstverständlich nur unter Einwilligung sowohl des Besitzers als des 

 Grundherren stattfinden; bei unbesetzten Wirthschaften, auf welche ein fi-emdes Besitz- 

 recht nicht mehr bestand, war nachgelassen, dass, wenn die Gutsherrsehaft nur einzelne 

 bäuerliche Grundstücke, die nicht über eine Hufe Magdeburgisch enthalten, einziehen 

 wolle, die Regierungen, wenn sie sich überzeugen, dass solches nicht zur Umgehung 

 der gedachten Vorschriften geschehe, die Einziehung, ohne dass etwas zu anderweiten 

 Etablissements verwendet werde, gestatten könnten*"). 



Diese Einschränkungen w>aren indess, wie dargelegt worden ist, nur als vorüber- 

 gehende beabsichtigt und sind mehi- und mehr mit dem Fortschreiten der Eigen- 

 thumsregulirungen weggefallen, da schon das Regulirungsedikt vom 14. September igii 



*) Lette und v. Rönne a. a. O. I. 57 ff., U. 43 ff. 

 **) Rabe, Sammlung preussischer Edikte, Bd. 10 S. 249 § 8- 



