XIV. Die DismembrationBgesetzgebnng nnd ihre Wirkungen. 485 



Von grösserer Bedeutung ist die Beseitigung weseotlicher Weifeningen, welche 

 das Gesetz vom 3. März 1850 (G.-S. S. 145), über den erleichterten Abverkauf kleiner 

 Grundstücke, und das an ein früheres Gesetz vom 13. April 1841 (G.-S. S. 79) an- 

 knüpfende Gesetz vom 17. Juni ig6o (G.-S. S. 384) über den erleichterten Austausch 

 einzelner Parzellen, ermöglichten. 



Schon das gedachte Gesetz vom 13. April 1841 bestimmte, dass jeder Grund- 

 eigenthümer unter gewissen Bedingungen befugt sei, einzelne Gutsparzellen gegen andere 

 Grundstücke auch ohne Einwilligung der Hypothekengläubiger und anderer Real- 

 berechtigter zu vertauschen, wenn dazu bei einem bepfandbrieften Gute die Kredit- 

 direktion, bei einem anderen Gute die Provinzialbehörde, welche die Auseinandersetzungs- 

 angelegenheiten leitet, die Genehmigung ertheilen. 



Das Gesetz vom 3. März 1850 gestattete in diesem Sinne auch den Abverkauf 

 kleiner Grundstücke so, dass jeder Grundeigenthümer, sowie jeder Lehns- und Fidei- 

 kommissbesitzer befugt ist, einzelne Gutsparzellen gegen Auferlegung fester, nach den 

 Vorschriften der Ablösungsordnung ablösbarer Geldabgaben oder gegen Feststellung 

 eines Kaufgeldes auch ohne Einwilligung der Lehns- und Fideikommissberechtigten, 

 der Hypotheken- und Realgläubiger zu veräussern, sofern bei landschaftlich beliehenen 

 Gütern die Kreditdirektion, bei anderen die Auseinandersetzungsbehörde bescheinigt, 

 dass die Abveräusserung den gedachten Interessenten unschädlich sei. 



Ein solches Unschädlieiikeitszengniss darf nur ertheilt werden, wenn das Trenn- 

 stück im Verhältnisse zum Hauptgute von geringem Werth und Umfang ist, und wenn 

 die auferlegte Geldabgabe oder das verabredete Kaufgeld den Ertrag oder den Werth 

 des Trennstückes erreicht. Letzteres scheidet aus dem Realverbande des Hauptgutes 

 aus, nnd die dafür stipulirten Renten oder Kapitalien treten so an seine Stelle, dass 

 die Rente den Realberechtigten als Pertinenz des Gutes haftbar bleibt, hinsichtlich 

 der Kaufgelder aber die gesetzlichen Vorschriften über die Sicherstellnng der Realgläu- 

 biger durch Verwendung von Abfindungskapitalien (S. 416 und 428) znr Anwendung 

 kommen. — 



In demselben Sinne hat das Gesetz vom 47. Juni 1860 die Bedingungen des 

 erleichterten Austausches einzelner Parzellen gestaltet. Hier geht das Unschädlichkeits- 

 attest dahin, dass der Tausch den erwähnten Interessenten unschädlich sei, und darf 

 nur ertheilt werden, wenn die abzutretende Parzelle im Verhältniss zu dem Gute, von 

 welchem sie abgetreten werden soll, von geringem Werthe und Umfange ist, und das 

 letztere durch den Tausch an Werth nicht verliert. 



Sind diese Bedingungen bei dem einen der beiden Güter, zwischen denen der 

 Austausch bewirkt werden soll, vorhanden, bei dem anderen aber nicht, so ist nur bei 

 jenem das erleichternde Gesetz anzuwenden, für das andere bleibt es bei den allgemeinen 

 Bestimmungen, nach welchen die Einwilligung der einzelnen Real-, Lehns- und Fidei- 

 kommissberechtigten u. ähnl. erforderlich ist. 



Die Parzellen treten beim Tausch gegenseitig eine an die Stelle der anderen, 

 wenn aber der Werth der abzutretenden Parzelle mehr beträgt, als der Werth des 

 einzutauschenden Grundstückes, so ist eine Ausgleichung durch Kapitalszahlung zulässig, 

 hinsichtlich welcher letzteren wieder die Vorschriften über die Verwendung von Abfin- 

 dungskapitalien zur Geltung kommen. 



Es bedarf keiner Ausführung, dass diese Bestimmungen in hohem Grade geeignet 

 sind, gerade den wirthschaftlich besonders wünschenswerthen Verkehr mit Grundstücken 



