526 ^^- ^^^ Grundeigenthum nach Umfang, Besitzstand und politischen Rechten. 



Hinsichts des Erwcrtes und der Veräussernng von Grundeigenthum bestehen für 

 diese Institute nicht allein die im allgemeinen für Korporationen gegebenen Vorschriften 

 der §§ 83 und 84, Theil II. Tit. 6, sondern auch die beschränkenden Bestimmungen 

 des Allg. Landrechts Th. H. Tit. 11, §§ 193, 194 — 219 ff., 948 — 952, Th. IL Tit. 12, 

 §§ 19, 20, 51 — 57, 58 und 67 und Th. IL Tit. 19, §§ 42 und 43, sowie des Gesetzes 

 vom 13. Mai 1833 (G.-S. S. 49), betreffend die Schenkungen an Kirchen und geistliche 

 Genossenschaften, und an andere Anstalten und Korporationen*). — 



5. Die Lehn- nnd Fideikommissgiiter in den 8 alten Provinzen des Staates um- 

 fassen folgende Besitzthümer : 



Die Lehne sind in Preusseu nach und nach fast ganz zur Auflösung gekommen. 

 Das Allgem. Landrecht (Th. I. Tit. XVIII.) kennt zwar das Lehnsrecht noch in voller 

 Ausdehnung und ohne wesentliche Einschränkung gegen das Gemeine Recht. 



In Folge des Ediktes vom 5. Januar 1717 (Corp. Gonst. Marchic. Tom. II. Abth. 5 

 S. 81 N. 56)**) aber war die Verwandlung der Lehne in Erbgüter bei den landesherrlichen 

 Lehnen nach uud nach in der Mark Brandenburg und der Neumark, in Ostpreussen, 

 Hinterpommern, Magdeburg, Mansfeld nnd Ravensberg mit Ausnalime der Thron- uud 

 Erbämterlehne, der feuda extra curtem und der auf zwei Augen stehenden oder be- 

 anwartschafteten Lehne zur Ausführung gekommen. Die feuda extra curtem sind dem- 

 nächst durch Artikel 10 des Tilsiter Friedens vom 9./12. Juli 1807 ganz ausgeschieden, 

 und in mehi'eren der im Jalire 1807 abgetrennten Landestheile hat die französische Ge- 

 setzgebung das Lehusverhältniss völlig aufgehoben. Es blieben daher nach dem Wiener 

 Frieden afs Gegenstände des Lehnsrechts in denjenigen Landestheilen, welche nicht von der 

 Monarchie getrennt worden sind, nur übrig: a) die aUodifizirten Lehne hinsichtlich der Ver- 

 hältnisse zwischen den Gliedern der Familie, b) die wenigen Thron- und Erbämterlehne, und 

 c) die Privatlehne; in den anderen LandestheUen, wo das Allg. Landrecht gilt, aber: d) die- 

 jenigen Lehne, bei welchen in den abgetrennt gewesenen Ländern eine Wiederherstelhmg 

 der früheren Verhältnisse hinsichtlich der Lehnsbesitzer und Agnaten stattgefunden hat, 

 und e) die in ihrer Verfassung gebliebenen Lehne in denjenigen Landestheilen, wo das 

 Allodifikationsedikt vom 5. Januar 1717 nicht zur Ausführung gekommen ist. 



In diese rechtliche Lage griff Artikel 40 und 41 der Verfassnngsurkunde vom 

 31. Januar 1850 (G.-S. S. 17) imd das dieselben darin wenig abändernde Gesetz vom 

 5. Juni 1852 (G.-S. S. 319) ein, und bestimmte: „die Errielitnng von Lehnen ist untersagt; 



*) V. Rönne a. a. O. I. 322. '*) Ebd. I. 349. 



