XV. Das Grundeigenthum nach Umfang, Besitzstand und politischen Rechten. 527 



der in Bezug auf die vorhandenen Lehne noch be.stehende Lehnsverbaud soll durch ge- 

 setzliche Anordnungen aufgelöst werden, diese Bestimmungen aber linden auf Thron- 

 lehne und die ausserhalb des Staates liegenden Lehne keine Anwendung". 



Gleichzeitig erklärte §. a, No. i des Reallastenablösungsgesetzes vom 2. März 1850 

 (G.-S. S. 77) das Obereigenthum des Lehnsherren und die lediglich aus demselben ent- 

 springenden, nicht in Abgaben, Leistungen oder Nutzungen bestehenden Rechte bei 

 allen innerhalb des Staates belegenen Lehnen mit alleiniger Ausnahme der Thronlehne 

 für aufgehoben. 



Solche Thronlehne sind: 



a) die früher von der böhmischen Krone abhängenden drei schlesischen Fürstenthümer 

 Sagan, Oels, Troppau und Jägerndorf (von letzterem gehört die Hälfte zu 

 Oesterreich), 



b) das Fürstenthum Krotoschin im Grossherzogthum Posen, mit welchem 1815 der 

 Fürst von Thurn und Taxis wegen des an Preussen abgetretenen Postregals be- 

 liehen worden, 



c) die Lehne der mediatisirten Fürsten und Grafen: i. Stolberg, ^. Wittgenstein, 

 3. Hohen-Solms, 4. Solms -Braunsfels, 5. Wied. 



Die Vortheile der Krone bestehen lediglich in dem eventuellen Heimfallsrechte 

 und in den von dem Lehnsträger bei Lehnserneuerungen zu entrichtenden Rekoguitions- 

 gefallen. In der vorstehenden Flächenzusammenstellung sind dieselben als Lehnsgüter 

 nicht in Rücksicht gezogen. — 



In der Hauptsache hat der Lehnsverband in Preussen nur noch das Rechtsver- 

 hältniss der Mitbelehnten und der Agnaten oder Anwärter zum Inhalt, und ist in das 

 Wesen der Familienfldeikomniisse übergegangen. 



Auch das Gesetz, betreffend die Auflösung des Lehnsverbandes in Alt-, Vor- 

 und Hinterpommern und die Abänderung der Lehnstaxe vom 4. März 1367 (G.-S. 

 S. 36a) ist in diesem Sinne wesentlich zur FeststeUtmg der fideikommissarischen Rechte 

 erlassen worden. 



Die Erriclitnng; von Familienfideikommissen ist nach Th. IL Tit. 4, § 23 ff. des 

 Allg. Landreehts jedem Eigenthümer des Staates gestattet. Es können indess dazu ausser 

 Kapitalien nur Grundstücke gewidmet werden, mit denen Ackerbau und Viehzucht ver- 

 bunden ist und welche nach einem üblichen Wirthschaftsanschlage einen reinen Ertrag 

 von t 500 Thlr. gewähren; auch soll der Ertrag, der davon dem Fideikommissbesitzer 

 einschliesslich etwaiger Kapitalszinsen zufällt, nicht unter 1250 Thlr. betra^n. Ein 

 Fideikommiss aber, welches den reinen Ertrag von 10 000 Thlr. jährlich übersteigt, bedarf 

 landesherrlicher Genehmigung. Jedes Familienfideikommiss, das in Grundstucken be- 

 steht, muss auf diesen hypothekarisch nach dem gesammten bezüglichen Inhalte der 

 Stiftung und unter Vermerk der bekannten Anwärter eingetragen sein. Das Obereigen- 

 thum befindet sich bei der ganzen Familie, dem jedesmaligen Fideikommissbesitzer ge- 

 bührt nur das nutzbare Eigeuthum des Fideikommisses , er kann desshalb auch durch 

 Privatschulden nur die ihm selbst zustehenden Einkünfte belasten. Eine Belastung des 

 Familienfideikommisses selbst kann mit Ausnahme einiger Fälle nothwendiger Verwen- 

 dung nur durch einen förmlichen Familienschluss erfolgen. 



Anflüslifh sind die Fideikommisse erst diu'ch § 9 des Edikts vom 9. Oktober 1807 

 (G.-S. S. 171) geworden, welcher bestimmt, dass jede, einem Obereigenthümer unter- 

 worfene Lehnsverbindung, jede FamUieu- und jede Fideikommissstiftung durch einen 



