528 XV. Das Grundeigenthum nach Umfang, Besitzstand und politischen Rechten. 



Familienschluss beliebig abgeändert oder gänzlich aufgehoben werden kann: das Gesetz 

 Tom 15. Februar 1840 (G.-S. S. ao) regelte das Verfahren bei diesen Familienschlüssen 

 näher, und ein Gesetz von demselben Tage (G.-S. S. 25) führte die tur das übrige 

 Staatsgebiet geltende Gesetzgebung auch für die Familienlideikummisse, tideikommissa- 

 rischen Substitutionen und Famdienstiftungeu im Herzogthum Sohlesien und der Graf- 

 schaft Glatz an Stelle der bis dahin geltenden provinzialrechtlichen ein. 



Der Ai'tikel 40 der Verfassungsurkunde vom 31. Januar 1850 untersagte auch die 

 Stiftung vou Familieukoramissen, nahm ihre gesetzliche Umgestaltung in freies Eigen- 

 thum in Aussicht und wollte nur Familienstiftnngen, d. h. im Sinne des Landrechts 

 Hebungen von Kapitalien oder von Grundstücken, welche diese selbst dem Verkehre 

 nicht entziehen, zulassen, wurde indess darin durch das Gesetz vom 5. Juni 1852 

 gänzlich aufgehoben. 



Bezüglich der bäuerlichen Güter hat der Abschnitt XI. S. 373 ft'. die Mannig- 

 faltio'keit und weite Verbreitung der Rechtsverhältnisse gezeigt, die theils bei den 

 eio^enthümlichen Höfeu, wo auch eigentliche Lehnsverhältnisse, als Schulzenlehn, Zins-, 

 Beutellehn und andere, an welchen kein Ritterdienst haftete, vorkommen, theils bei nur 

 erblichen lassitischen Höfen bestanden, und von der Ueberlassimg oder Leihe her als 

 Banernlehne bezeichnet wurden. 



Soweit diese als landesherrliche Lehne angesehen wurden, fielen sie unter das 

 vorgedachte Edikt vom 5. Januar 1717 mit seinen bis 1724 folgenden Erweiterungen. 



Die bäuerlichen Privatlehne hatten überall, wo das Verbot Höfe einzuziehen be- 

 stand, ausser dem hier und da geltenden Rechte den Anerben auszuwählen, als wesent- 

 lichen Inhalt nur die Abgaben in Besitzveränderungsfallen und die dauernden Reallasten. 

 Das eventuelle Heimfallsrecht verstand sich nach den landrechtlichen Gesichtspunkten für 

 die unterthänigen Stellen von selbst, und das RegulLrungsedikt schuf bei allen regulirten 

 Stellen völlig freies Eigenthum. Desshalb antiquirte in den altländischen Provinzen der 

 o-esammte RechtsbegrifiF des Bauernlehns, und soweit er noch eine Geltung erlangen 

 konnte, wurde er durch das Reallasteuablösungsgesetz vom 2. März 1850 aufgehoben. 

 Dasselbe Gesetz beseitigte auch die Reste der Bauernlehne in den neuerworbenen oder 

 durch den Tilsiter Frieden zeitweise unter fremdländische Herrschaft gekommenen 

 Landestheilen. Hier waren, namentlich in den Königlich westfälischen Territorien die 

 bäuerlichen Lehne durch die Zwischenherrschaft nur iu beschränkter "Weise zur Auf- 

 hebun<r gekommen, und zum Theil gegen einen AUodifikationszins ablösbar geworden. 

 Es ergingen desshalb sowohl in der Gesetzgebung vom ai. April 1825 mit den bezüg- 

 lichen Ablösungsordnungen (s. o. S. 422) als in der Deklaration vom 24. November 1833 

 (G.-S. S. 292) und den Verordnungen vom 25. April und i. August 1835 (G.-S. S. 53. 

 180) und 13. Juni 1836 (G.-S. S. 210) über die Heinifallsrechte, ebenso in der Kab.- 

 Order vom 8. November 1845 (G.-S. S. 711) über die altmärkischen Bauernlehne nähere 

 Bestimmungen, welche bis 185° bestanden*). 



Obwohl sich bei Bauergütern theils durch die Lehnsverhältnisse, theils durch ihre 

 gesetzliche oder observanzmässige Geschlossenheit die Institute der Anwartschaft, der 

 Abfindung der Geschwister und des Altentheils häufig auch das der Erbtaxe ausgebildet 

 hatten, haben sich nach der Aufhebung der Unterthänigkeit fideikommlssarische Besitz- 

 verhiiltTiisse im Bauernstände nicht entwickelt. 



♦) Vergl. Lette und v. Rönne a. a. O. Bd. I. XXVI, xcm, 100; Bd. IIa. 740, 871 > lO'^- 



