XV. Das Grundeigenthum nach Umfang, Besitzstand und politischen Rechten. 541 



Als ein Mittelglied zwischen den Kreis- und den Provinziallandtageu bestehen 

 in der Kurmark, Neumark und Altmark, in Neuvorpommern und in dem übrigen 

 Pommern, ferner in der Oberlausitz und in der Niederlausitz die sogenannten Kommunal - 

 landtage*), zu welchen in Pommern und in der Kur- und Neumark die zum Provinzial- 

 landtage berechtigten Stände des betreffenden Bezirks, in der Altmark und in den 

 beiden Lausitzen aber der grösste Theil der Rittergutsbesitzer, sowie Vertreter der 

 Städte und Landgemeinden in verschiedenen herkömmliclien Kombinationen erscheinen. 



Ibre Thätigkeit beruht auf Bestimmungen der bezüglichen, oben angeführten Gesetze 

 vom I. Juli 1813 und 17. März 1824, wegen Anordnung der Provinzialstände, nach 

 welchen die in den einzelnen Laudestheilen des betreffenden provinzialständischen 

 Verbandes bestehenden Kommunalverhältnisse nicht auf die Gesammtheit desselben 

 übergehen sollten, sofern dies nicht durch gemeinschaftliche Uebereiukunft beschlossen 

 würde, sondern bis dahin die bisherigen Kommunalverfassungen, wie sie zeither be- 

 standen, in ihrer observanzmässigen Einrichtung, jedoch mit verhältnissmässiger Zu- 

 ziehung von Abgeordneten aller Stände, welchen die einzelneu provinzialständischen 

 Gesetze die Landstandschaft beilegen, fortzudauern hätten. Zur Ausführung dessen 

 erging über die Verfassung der Kommunallandtage der Kur- und Neumark die Ver- 

 ordnung vom 17. August 1825 (G.-S. S. 200), für das Markgrafthum Niederlausitz die 

 Verordnung vom ig. November iga6 (G.-S. S. no), für Pommern die Verordnung vom 

 17. August 1825 (G.-S. S. 215). Die übrigen Verbände sind nur im allgemeinen im 

 Geschäftsgange durch die Allerh. Kab.-Order vom i. Juni 1826 (v. Kamptz Annal. Bd. XX. 

 S. 127) mit Vorschriften versehen. — 



Die Provinzialstände aller Provinzen wurden unter dem 21. Juni 1842 (G.-S. S. 218) 

 durch den Erlass gleichlautender Verordnungen zur Bildan^ von Ausschüssen angewiesen, 

 welche auch in der Zeit, in welcher die Stände nicht versammelt sind, mit ihrem Gut- 

 achten gehört werden könnten. 



Durch die N'erordnung vom 3. Februar 1847 (G--S. S. 34) erfolgte die Bildung des 

 Vereinigten Landtages. An seine Stelle trat sehr bald gemäss Titel V. der Verfassungs- 

 urkunde vom 5. Dezember 1848 (G.-S. S. 375) bezüglich Titel V. der Verfassungsurkunde 

 vom 31. Januar 1850 (G.-S. S. 17) die allgemeine I-andesvertretung. 



In der Zusammensetzung dieser Landesvertretung sind ständische Rechte insofern 

 erhalten geblieben, als sich das Herrenhans auf Grund des Gesetzes vom 7. Mai 1853 

 (G.-S. S. 181) und der darin vorbehaltenen Allerh. Verordnung vom la. Oktober 1854 

 (G.-S. S. 541) wegen BUdung der ersten Kammer ausser den Prinzen des Königlichen 

 Hauses zusammensetzt: 



A. mit erblicher Berechtigung aus: 



1. den Häuptern der fürstlichen Häuser von Hohenzollern-Hechingen und HoheuzoUem- 

 Sigmaringen, 



2. den nach der deutschen Bundesakte vom 8. Juni 1815 zur Standschaft berechtigten Häup- 

 tern der vormaligen deutschen reichsständischen Häuser in den preussischen Landen, 



3. den übrigen nach der Allerh. Verordnung vom 3. Februar 1847 ^"'' Herrenkurie 

 des vereinigten Landtages berufenen Fürsten, Grafen und Herren, 



4. den mit erblicher Berechtigung durch besondere Königliche Verordnung zn Be- 

 rufenden ; 



') v. Rönne, Staatsrecht Bd. L, S. 611. 



