Reguliniugen und Reailastenablüsungen. 193 



Ausgenommen waren die auf dem Unterthanenverbande beruhenden Lasten, 

 ferner die aus dem Gemeinde-, Kirchen- und Schulverbande entspringenden Abgaben 

 und Leistungen, soweit sie nicht auf gutsherrlichen Verhältnissen oder dem Zehnt- 

 re'^ht beruhten, alle vermöge eines Erbpaohtsverhältnisses zu entrichtenden Ab- 

 gaben, endlich die vertragsraässig unablösbaren Grundzinsen von Rottländereien. 

 Vorbehalten blieb namentlich die Auseinandersetzung der Lehns-, Meier- und 

 gutsherrlichen Verhältnisse, auch waren Ausführungsbestimmungen nur über 

 die Ablösung der ständigen Grundzinsen , Zehuten und zufälligen Leistungen 

 und Frohnden gegeben, so dass andere Reallasten, z. B. die Verpflichtung zur 

 Unterhaltung von Samenvieh, zur Einzäunung nachbarlichen Eigenthums und dergl. 

 nicht abgelöst werden konnten. 



Die Ablösung erfolgte vorbehaltlich der freien Vereinbarung der Betheiligten 

 entweder durch gänzlichen Abkauf mittelst Kapitalzahlung oder durch Verwandlung 

 in eine ständige jährliche Leistung, die demnächst nach den Bestimmungen des 

 Gesetzes der Ablösung unterlag. Die Ablösungssumme bestand in dem 20 fachen 

 Betrage des jälirlichen Wertbes der abzulösenden Leistung; die Ablösung durch 

 Abtretung eines Theils des belasteten Grundstücks konnte nur mit Zustimmung 

 der Berechtigten und unter Beachtung der bestehenden Grundstückstheilungsverbote 

 stattfinden. Für die Werthsermittlung waren genaue Vorschriften gegeben. Bei 

 Getreideabgaben sollten zur Berechnung des Jahreswerthes Mittelpreise zu Grunde 

 gelegt werden, deren Feststellung das Gesetz vom 31. März 1835 (G.-S. S. 9) 

 regelte. Für andere ständige Naturalabgaben waren in erster Linie die herkömm- 

 lichen Preise massgebend. Die Zehnten durften nur von sämmtlichen Zehntpflichtigen 

 der Zehntflur oder des Zehntbezirkes gemeinschaftlich für ein und dieselbe Zehnt- 

 herrschaft abgelöst werden. Die Mehrheit der Zehntpflichtigen hatte jedoch das 

 Recht, die Antheile der widersprechenden Minderheit zu übernehmen. Auch konnte 

 die Gemeinde die Ablösung bewirken und in die Rechte der Zehntherrschaft ein- 

 treten. Ungemessene Dienste mussten nach näherer Vorschrift des Gesetzes in 

 gemessene umgewandelt werden, gemessene Dienste waren mit dem 20 fachen 

 Betrage ihres jährlichen Werthes ablösbar. 



Die Leitung der Auseinandersetzungen lag demjenigen Gerichte ob, in 

 dessen Bezirk die belasteten Grundstücke lagen oder die Pflichtigen ihren Wohn- 

 sitz hatten. Das Gericht stellte zunächst, nöthigenfalls durch Erkenntniss, den 

 Gegenstand der Auseinandersetzung fest, dann hatten die von Amtswegen zuge- 

 zogenen 3 Sachverständigen ein Gutachten über die Höhe der Entschädigung abzu- 

 geben. Bei Einwendungen gegen das Materielle der Abschätzung wurden 3 weitere 

 Sachverständige ernannt. Diese erstatteten in Gemeinschaft mit denjenigen Sach- 

 verständigen, welche das erste Gutachten abgegeben hatten, ein weiteres Gutachten, 

 gegen welches Einwendungen nur in formeller Hinsicht zulässig waren. Das Er- 

 gebniss der Auseinandersetzung wurde demnächst in einem gerichtlichen Erkennt- 

 niss oder im Fall der Einigung in einem gerichtlich aufgenommenen und bestätigten 

 Vertrage niedergelegt. 



An demselben Tage, wie das Ahlösungsgesetz, wurde ein zweites Gesetz er- 

 lassen, durch welches zur Beförderung der Ablösungen ein besonderes Staatsinstitut. 



Meitzpu u. Grussmunu, Bodeu ck-s [ireuss. .Staates. VI. 13 



