Reg-uliruugen und Eeallastenablösungen. 195 



Die Feststellung der Entscbädigungsbeträge, sowie das Verfahren und die 

 Beihülfe der Landeskreditkasse richteten sich mit wenigen Ausnahmen nach den Be- 

 stimmungen der Ablösungsgesetze vom 23. Juni 1832 und 31. März 1835. Wechsel- 

 seitige Leistungen wurden gegeneinander abgerechnet, der zu Gunsten des Ober- 

 eigenthümers oder sonstiger Berechtigten sich ergebende Ueberschuss bildete die 

 Grundlage der Entschädigung. Das Provokationsrecht stand sowohl den Ver- 

 pflichteten, wie den Berechtigten zu. 



Das Gesetz erklärte auch die nach der bisherigen Gesetzgebung bereits 

 ablösbaren, aber nicht abgelösten Gerechtsame, mit Ausschluss der vertragsmässig 

 unablösbaren Grundzinsen von Rottländereien, für aufgehoben und Hess an deren 

 Stelle Entschädigungsforderungen in Höhe der gesetzlichen Ablösungssummen 

 treten. Alle aufgehobenen Eechtsverhältnisse durften nur derart neu begründet 

 werden, dass sie stets auf Verlangen des einen oder anderen Theiles der Aus- 

 einandersetzung nach den gesetzlichen Grundsätzen unterlagen. Erbpachtsverbält- 

 nisse waren dieser Beschränkung nur rücksichtlich der etwa ausbedungenen zufälligen 

 Leistungen unterworfen. Besondere Vorschriften wurden über die Geschlossenheit 

 und die Erbfolge der in der Grafschaft Schaumburg gelegenen Meiergüter getroffen. 



Den Absohluss der Ablösungsgesetzgebung brachte das Gesetz vom 20. Juni 

 1850 (G.-S. S. 29) über die Ablösbarkeit der noch bestehenden Grundlasten, indem 

 es auch die ständigen Leistungen, die auf den seit 1814 neu konstituirten Erbpachten 

 und Erbleihen hafteten, sowie die vertragsmässig als unablösbar bedungenen Rott- 

 zinsen für ablösbar erklärte; die Ablösung erfolgte auf Antrag des Pflichtigen zum 

 25 fachen, auf Antrag des Berechtigten zum 18 fachen Betrage des Jahreswerthes. 

 Ablösungsdarlehne wurden von der Landeskreditkasse gewährt, aber nicht zu dem 

 billigen Zinsfuss, wie für die andern Ablösungskapitalien, sondern nur zu dem für 

 gewöhnliche Darlehen. Das Gesetz bestimmte gleichzeitig, dass eine Veräusserung 

 von Grundstücken nur zu vollem Eigentbum stattfinden und die Errichtung eines 

 Grundzinses nur unter dem Vorbehalt der Ablösbarkeit bedungen werden dürfe. 



Der Umfang der Ablösungen in Kurhessen lässt sich einigermassen aus 

 der Uebei'sicht über die Geschäftstbätigkeit der Landeskreditkasse erkennen, da 

 anscheinend der bei weitem gnisste Theil der Ablösungskapitalien durch Ver- 

 mittlung der Kasse gezahlt worden ist.') Zahl und Höhe der jährlich ausgeliehenen 

 Ablösungsdarlehne, für einzelne Jahre auch den Kapitalbestand der ausstehenden 

 Darlehne zeigt von 1833 bis 1869 Tabelle E- der Anlagen. 



Mit dem i. Januar 1870 erlosch die Befugnis der Anstalt zur Ausgabe niedrig 

 verzinslicher Abbisungsdarlehne. Bis dahin wurden im Ganzen für Ablösungs- 

 darlehne 42 151 139 Mk. in 55340 Posten^) bewilligt und zwar: 

 bis Ende 1847 22 302 769 Mk. 

 1848 „ „ 1850 3905620 „ 

 1851 „ „ 1865 15 864072 „ 

 1866 „ „ 1869 78678 „ 

 zusammen 42 151 139 Mk. 



') Osins, Die Landeskreditkasse zu Kassel, Schmollers Jahrb. Jahrg. 9 (1885), S. 77. 

 ^) Die Zahl der Pflichtigen ist höher, da in der Statistik Darlehen an Verbände 

 der Pflichtigen in der Regel nur als ein Posten gereciinet sind. 



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