Regulirungeu und Reallasteiiablosungen. 203 



UntertriftsberechtiguDg, d. h. der Verpflichtung eines Herdenbesitzers, das Vieh 

 eines anderen unter seine Herde aufzunehmen und mit derselben zu weiden. 



Das Auseinandersetzuiigsverfahren beruhte in Hannover auf dem gleichzeitig 

 mit dem Verkoppelungsgesetz erlassenen Gesetz vom 30. Juni 1842, betr. das Ver- 

 fahren in Gemeinheitstheilungs- und Verkoppelungssachen, und den Ergänzungs- 

 gesetzen vom 8. November 1856 imd 28. Dezember 1862. 



Die Theilung und Durchführung der Auseinandersetzungen lag hiernach in 

 erster Instanz einer besonderen Kommission ob, die von der zuständigen Landdrostei 

 ernannt wurde und aus einem Rechtskundigen, in der Regel der Obrigkeit, und 

 einem Techniker bestand. Entscheidungen mussten von beiden Kommissaren ge- 

 meinschaftlich abgegeben werden. Gegen dieselben war die Berufung an die Land- 

 drostei als zweite Instanz, und gegen deren Entscheidung Berufung an eine 

 besondere Abtheilung des Ministeriums für das Innere als dritte Instanz zulässig. 

 Streitigkeiten über Berechtigungen, welche unabhängig von der Theilung hätten ent- 

 stehen können und dann in den Weg Rechtens gehört haben würden, mussten von der 

 Kommission, soweit sie nicht durch Vergleich oder Schiedsspruch erledigt werden 

 konnten, an die ordentlichen Gerichte verwiesen werden. Zu diesem Behufe wurde 

 demjenigen, der sich nicht im Besitz befand, zur Anbringung der Klage eine ange- 

 messene Frist gesetzt unter der Verwarnung, dass andernfalls auf den erhobenen 

 Anspruch in dem Theilungsverfahren keine Rücksicht genommen werde. 



Seinem Gange nach zerfiel das Verfahren in drei Theile: das Vorverfahren, 

 das Hauptverfahren und das Schlussverfahreii. 



Das Vorverfahren wurde von der zuständigen Obrigkeit geführt und hatte die 

 Untersuchung zum Gegenstand, ob die Theilung statthaft sei. Dabei wurde erörtert, 

 ob die Theilung rechtlich verlangt werden könne, ob sie landespolizeilich zu gestatten, 

 und ob sie landwlrthschaftlich nützlich sei. Die beiden ersten Punkte waren in allen 

 Fällen, der dritte Punkt nur auf Antrag zu untersuchen. Nach genügender Auf- 

 klärung hatte die Landdrostei über die sog. Stattuehmigkeit zu erkennen. 



Das Hauptverfahren umfasste die Feststellung der Theilungsgegenstände hin- 

 sichtlich der Begrenzung des Flächeugehalts und der Ertragsföhigkeit, die Ermittelung 

 der Betheiligten und ihrer Rechte, sowie die Feststellung des Theilungsmaassstabes, 

 endlich die Ermittelung der Abfindungen. Die Feststellung des Theilungsgegenstandes 

 erfolgte, soweit erforderlich, dui'ch Vermessung und Schätzung. Letztere zerfiel in 

 die Klassifikation, die örtliche Bezeiclmung der Verschiedenheit des Bodens, und 

 in die eigentliche Schätzung. Die Feststellung der Theilnehmungsreehte und des 

 Maassstabes für die Berechnung der Weideautheile erfolgte nach Massgabe der oben 

 gedachten Gesetze; konnte über den Theilungsmaassstab eine Vereinbarung nicht zu 

 Stande gebracht werden, so hatte die Kommission nach Anhörung der Betheiligten 

 zu entscheiden. Demnächst wurden die Abfindungen für die einzelnen Theilnehmer 

 festgestellt. Zuvor musste bei Gemeinheitstheilungen ermittelt werden, ob und welche 

 Theile zur gemeinschaftlichen Benutzung von der Vertheilung auszunehmen seien. 

 Auch sollte auf Verbesserung der Einkünfte der Pfarr- und Schulstellen, sowie auf 

 die sog. Folge-Einrichtungen zur Erleichterung und SichersteUung der künftigen 

 Benutzung oder Erhöhung des Ertrages Bedacht genommen werden. Grund- 



