208 D'6 Gemeiuheitstheilmigen, Zusaniiuenlegnngen, 



vember 1831 durch Ablösuug frei gewordenen Güter (G.-S. S. 249), sowie über die 

 \'eriiusserung von Grundstücken geschlossener Güter zur Ablösung von Lasten, und 

 die Verordnung über die erbliche üebertragung von Gütern und Grundstücken unter 

 Vorbehalt neuer Abgaben. 



Die erste Verordnung suchte die Untheilbarkeit und das besondere Erbrecht, 

 welches unter der älteren Agrarverfassung füi- die meisten gnindherrlich abhängigen 

 Bauerngüter bestand, auch nach Aufhebung der Grundlierrschaft aufrecht zu 

 erhalten. 



Die zweite Verordnimg bezweckte die Wiederherstellung der alten grundberr- 

 lirhiMi Verfassung für die Zukunft zu verhindei'n. Sie ordnete zu diesem Belmfe an, 

 dass die erbliche Üebertragung von (Jütern und Grundstücken unter Vorl)ehalt einer 

 auf jeden Erwerber derselben übergehenden unab'lösbareu Abgabe nur dann zulässig 

 sei, wenn der Erwerber das volle Eigenthum erhalte. Die zu entrichtenden Ali- 

 gaben mussten in baarem Gelde oder in reinen Körnern von Feld fruchten besteben. 

 Verlust des Gutes für den Fall der versäumten Entrichtung der Abgalie durfte 

 nicht festgesetzt, auch die Abgabe durch Konventionalstrafe nicht gesichert werden. 

 Wurden vertragsmässig Vereinbarungen gegen diese Bestimmungen getrofl'en, so 

 waren sämmtliche in den Verträgen zum Besten des Berechtigten verabredeten nutz- 

 baren Rechte der Ablösung unterworfen, sobald das betreuende Gut sich nicht mehr 

 im Besitz der Person befand, welche den Vertrag geschlossen hatte. Wurden ganze 

 (iüter unter Vorbehalt einer Abgabe übertragen, so durfte eine Zerstückelung ohne 

 Zustimmung des Berechtigten nicht stattfinden, letzterer war auch sonst berechtigt, 

 Zerstückelungen zu widersprechen, falls durcli dieselben eine Gefälirdung der über- 

 nommenen Leistung entstand. Wenn Abgaben, die nach den Vorschriften der Ver- 

 ordnung als unablöslich auf Güter und Grundstücke nicht gelegt werden konnten, 

 in Zeitpacht-Kontrakten verabredet wurden, so galten derartige Kontrakte nicht 

 länger als 20 Jahre und waren dann der einseitigen Aufkündigung unterworfen. 



Bereits bei den Verhandlungen in der Ständeversammlung über den Erlass 

 der Aldösungsordnung trat der Wunsch hervor, dass zur Filrderung der Abhisung 

 der Grundlasten wie in andern Staaten eine Kreditanstalt errichtet werden solle. 

 Die Regierung trat dem Plane alsl)ald näher, erst durcli das Gesetz vom 18. Sep- 

 tember 1840 wurde jedoch die neue Laudeskreditanstalt erriclitet und im Februar 

 1841 eniflnet. 



Ihre Wirksamkeit beschränkte sicli anfangs auf die Gewährung von Darlehen 

 zur Ablösung von Zehnten, Diensten und veränderlichen Gefällen, wurde aber 

 schon 1842 auf die Gewährung von Darlohen zur Ablösung aller andern Grundlasten 

 und zu andern Zwecken als zur Ablösung ausgedehnt. 



Die Statuten vom 18. Juni 1842 gestatteten die Bewilligung von Ablösungs- 

 darlehen in der Regel nur, wenn der jährliche Betrag sämmtlicher grund- 

 und gutsherrlicher Lasten der zu befreienden Güter oder Grundstücke und der für 

 jene eingetragenen Renten- und Kaj)italzin8en zu Geld angeschlagen drei Viertel 

 des zum Zwecke der Grundateuerveraidagung ermittelten Xteuerkaiiitals nach Abzug 

 iWt (irundsteuer, sowie der Deich- und Uferbaulasten nicht überstieg. 



