226 Die Gemeinlieitstlieilungeu, Zusammenlegmigen, 



Lehm-, Kalk- und Sandgruben, Steinbrüche und dergl. meist auch für die Zukunft 

 gemeinschaftlich, sondern es bildet auch der zu den neuen Wirthschaftswegen und 

 Gräben verwendete Grund und Boden eine gemeinschaftliche Abfindung aller 

 Theilnehmer, zu welcher jeder einzelne nach Verhältniss seiner Theiluahmerechte 

 beizutragen hat. Für solche gemeinsame Angelegenheiten konnte früher eine 

 Vertretung der Theilnehmer, z. B. bei einem Verkauf gemeinschaftlicher Grund- 

 stücke oder bei anderen Rechtsgeschäften, in der Regel nur durch eine Vollmacht 

 beschafft werden. Dies war schon mit Rücksicht auf die Legitimation der Theil- 

 nehmer nach Beendigung des Auseinandersetzungsverfahrens meist sehr schwierig. 

 Ebenso war es schwierig, die zweckmässige Unterhaltung und Verwaltung der 

 gemeinschaftlichen Anlagen sicher zu stellen. 



Das Gesetz vom 2. April 1887 giebt nunmehr die Möglichkeit, in derartigen 

 Fällen auch nach beendigtem Auseinandersetzungsverfahren eine geeignete Ver- 

 tretung der Betheiligten durch ein einfaches Verfahren zu schaffen, und die Ver- 

 waltung der durch das Auseiuandersetzungsverfahreu begründeten gemeinschaft- 

 lichen Angelegenheiten zu regeln. Die Vertretung und Verwaltung wird nämlich 

 auf Antrag eines Betheiligten — hierzu gehören auch die zuständigen Behörden — 

 durch Beschluss der Auseinandersetzungsbehörde dem Gemeindevorsteher, oder, wenn 

 die gemeinschaftlichen Gnindstücke in verschiedenen Gemeindebozirkeu belegen sind, 

 einem der betheiligten Gemeindevorsteher übertragen. Derselbe untersteht in dieser 

 Funktion der staatlichen Aufsicht ebenso wie in allen anderen Gomeindoangelegeu- 

 heiten, und ist berechtigt, mit Genehmigung der Auseinaudersetzuugsbehörde über 

 die Substanz des gemeinschaftlichen Vermögens zu verfügen. Die Gesammtheit der 

 Betheiligten, für welche auf diese Weise eine Vertretung geschaffen ist, kann als 

 solche klagen und verklagt werden. 



Das Gesetz ist anwendbar auch auf die vor seinem Zustandekommen be- 

 endigten Auseinandersetzungen und gilt für die ganze Monarchie. — 



Schon seit längerer Zeit hatte sich das Bedürfniss nach einer Neuregelung 

 des Kostenweseiis fühlbar gemacht. 



Nach dem Kostenregulativ vom 25. April und der Instruktion vom 16. Juni 

 1836 (G.S. S. 181 und 187) erhielten die Kommissare und sonstigen Beamten kein 

 festes Gehalt, sondern hatten Diäten für den Zeitverbrauch und Erstattung der 

 haaren Auslagen zu fordern. Nur die Beamten der Generalkoramissionen waren mit 

 festem Gehalt angestellt. Diese Art der Liquidation bedingte eine umständliche 

 Rechnungslegung, ohne dem Interesse der Betheiligten Genüge zu leisten. 



Durch das Gesetz vom 24. Juni 1875 (Ö.-S. S. 395) und das Er- 

 gänzungBgesetz vom 3. März 1877 (G.-S. S. 99) wurde Abhülfe geschaffen. An 

 Stelle des Sj'steras der Einzelberechnung für Diäten und Auslagen sind bestimmte 

 nach dem Werthobjekt abgemessene Pausclisätze eingeführt, z. B. bei Grund- 

 stlickszusammenlegungen und bei der Theilung gemeinschaftlicher Grundstücke 12 Mk. 

 auf I ha. Die Kommissare erhalten Gehalt vom Staate nach ähnlichen Grund- 

 sätzen, wie andere Beamte; die bei der Auseinandersetzungsbehörde ausschliesslich 

 und dauernd beschäftigten Vermessungsbeamteu werden nach einem besonderen 

 Tarif retnunerirt. 



