256 Die Gemeinheitstlieilniigen, Zusammenlegungen, 



Wie die Gemeinheitstheiluiigeu und Verkoppelungen, so war auch die Real- 

 lastenablösung schon vor iS66 in Hannover sehr weit fortgeschritten. 



Namentlich waren die Auseinandersetzungen zwischen den Privatberechtigteu 

 und deren Verpflichteten grösstentheils vollzogen, während auf den Gütern des 

 Fiskus noch unabgelöste gutsherrliche Gefälle in grossem Umfange bestanden.') 

 Es erschien schon im Interesse einer Vereinfachung der Verwaltung wünschens- 

 werth, die Ablösung dieser Gefälle thunliohst zu befördern und die Domäneninsassen 

 in den neuen Provinzen den Domäneninsassen der alten möglichst gleich zu stellen. 



Dies ist durch die Verordnung vom 28. September 1867 (G.-S. S. 1670) 

 geschehen. In derselben ist die Provokationsbefugniss auch dem Domänenfiskus 

 eingeräumt. Macht derselbe hiervon Gebrauch, so kann der Verpflichtete die Ab- 

 lösung durch eine Kapitalzahlung zum iSfach'en, bei Grundstücken, die ausser- 

 halb einer gutsherrlich-bäuerlichen Kegulirung oder ohne Begründung eines guts- 

 herrlich-bäuerlichen Verhältnisses mittelst schriftlichen Vertrages gegen Entrichtung 

 eines Kanons und dergleichen zu Erbpacht, Erbzins oder Eigenlhum überlassen 

 worden sind, zum 20 fachen Betrage des nach der Hannoverschen Ablösungs- 

 iirdnung festgestellten .fahreswerthes der abzustellenden Rechte bewirken. Wird 

 das Ablösungskapital nicht vor dem Abschluss des Rezesses bezahlt, so muss die 

 Abfindung durch Zahlung des Jahreswerthes in einer festen Geldrente erfolgen, die 

 sich innerhall) eines Zeitraums von 411/,., Jahren selbst tilgt. Den Verpflichteten steht 

 es frei, während der Amortisationsperiode die Rente durch Kapitalzahlung ganz 

 oder theilweise zu tilgen. 



Schon bei den Berathungen über die Vorordnung vom 28. September 1867 

 im Provinziallandtag trat der Wunsch hervor, wie in Altpreussen das Provokations- 

 reclit allen Berechtigten zuzugestehen, gleichzeitig aber die den Verpflichteten 

 günstigeren Bedingungen für die Ablösung auch in Hannover einzuführen. 



Die lebhafte Opposition, welche sich seitens einer grossen Zahl der Berech- 

 tigten gegen die Herabsetzung des Ablösungssatzes erhob, blieb ohne Erfolg, viel- 

 mehr wurde durch das Gesetz vom 3. April 1869 (6.-S. S. 544) die Verordnung 

 vom 28. September 1867 auf die Ablösung der nicht fiskalischen Realhisten aus- 

 gedehnt. 



Das Provokationsrecht steht nunmehr auch für nicht fiskalische Abgaben 

 sowohl dem Berechtigten wie dem Verpflichteten zu; die Ablösung kann durch 

 Vermittelung der auf Grund des Gesetzes in Magdeburg errichteten Rentenbank 

 im Wesentlichen unter denselben Bedingungen wie nach der altliindischen Gesetz- 

 gebung erfolgen. 



Das Gesetz vom 5. April 1869 erstreckte sich auch auf die der KlostcM- 

 kammer zustehenden Realberechtigungen, im Uebrigon blieb mit Rücksicht auf 

 den damaligen Stand der Gesetzgebung in den alten Provinzen die Anwendung 

 des Gesetzes auf die den geistlichen und Schulinstituten zustehenden Reallasten 

 zunächst ausgeschlossen. Die Ablösung richtete sich daher nach den Hannoverschen 

 Bestimmungen, und war in Folge dessen nur unter bestimmton Beschränkungen 



'; Vpl. die Statistik üben S. 212 nnil 213. 



