Regulii'ungen und Reallastenablüsimgeu. 257 



gestattet. Nachdem die altländiscbe Gesetzgebung sämmtliche derartige Lasten 

 mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen für ablösbar erklärt hatte, wurde eine 

 entsprechende Regelung auch für die Provinz Hannover durch das Gesetz vom 

 15. Februar 1874 (G.-S. S. 21) vorgenommen. Für die Ablösung sind im All- 

 gemeinen die Vorschriften des Gesetzes vom 3. April 1869 massgebend, der Ab- 

 lösungssatz beträgt jedoch, wenn der Antrag vom Verpflichteten ausgeht, das 

 25 fache, vom Berechtigten das 2 2-/9 fache. 



Leitende Behörden in Theilungssachen sind auch jetzt noch die auf Grund 

 der AblösungsordnuDg errichteten Theilungskommissionen, dieselben unterstehen 

 aber in Folge der Verordnung vom 16. August 1867 (G.-S. S. 1522) der Geueral- 

 kommission in Hannover. Wenn Ablösungen der dem Domänenfiskus zustehenden 

 Reallasten auf seinen oder der Verpflichteten Antrag im Wege der gütlichen Ver- 

 einigung ohne Entscheidung einer Ablösungskommission zu Stande kommen, so 

 bedürfen die darüber zu errichtenden Rezesse nicht der Bestätigung der zuständigen 

 Kommission, vielmehr liegt die Bestätigung mit gleicher Wirkung der Domänen- 

 verwaltungsbehörde ob. 



Die von der früheren Gesetzgebung vorbehaltene Regelung der Erbzins- 

 und Erbpachtsverhältnisse in den Moor- und Vehnkolouien der Provinz ist durch 

 das Gesetz vom 2. Juli 1876 (G.-S. S. 261) erfolgt. Die Abgaben und Leistungen, 

 die aus derartigen Verhältnissen entspringen, unterliegen hiernach der Ablösung. 

 Dieselbe erfolgt im Allgemeinen nach den in der Provinz bestehenden Vorschriften 

 über die Ablösung sonstiger Reallasten, jedoch haben die in Betracht kommenden 

 Eigenthümlichkeiten der Moor- und Vehnkolonien die gebührende Berücksichtigung 

 gefunden. Namentlich ist bestimmt, dass, wenn den Berechtigten als Gegenleistungen 

 für die ablösbaren Reallasten Leistungen für öffentliche oder gemeinnützige Ein- 

 richtungen (Kanäle, Schleusen, Brücken, Wege u. s. w.) zum Besten der Kolonie 

 oder der Kolonisten obliegen, dem Antrage auf Ablösung erst dann Folge gegeben 

 werden soll, wenn die dauernde Forterhaltung sowie die weitere gedeihliche Ent- 

 wicklung der für die Kolonie unentbehrlichen Einrichtungen nach erfolgter Ab- 

 lösung sichergestellt ist. In den meisten Fällen ist nun aber eine derartige 

 Sicherstellung ausserordentlich schwierig. In Folge dessen ist das Gesetz, soweit 

 bekannt, überhaupt noch nicht zur Anwendung gelangt. — 



In Schleswig-Holstein waren zwar die Verkuppelungen in Folge der bereits 

 früher geschilderten Vorgänge fast vollständig durchgeführt worden, es bestanden 

 aber noch ausser verschiedenen Gemeinheiten in nicht unbeträchtlichem Umfange 

 Servituten, welche nicht ablösbar waren. Dazu kam, dass in den adeligen Guts- 

 und Klosterdistrikten gesetzlich weder Servitutablösung noch Gemeinheitstheilung 

 anders als im Wege der freiwilligen Vereinbarung durchgesetzt werden konnten. 

 Endlich war die Zusammenlegung der Grundstücke als selbstständige Massregel 

 überhaupt nicht erzwingbar, obgleich sie in nicht seltenen Fällen, besonders wegen 

 der unvollkommenen Ausführung der älteren Verkoppelungen, nothwendig schien. 



Zur Beseitigung dieser Uebelstände wurde das Gesetz vom 17. August 1876 

 (G.-S. S. 377) erlassen. Dasselbe ordnet die Ablösung der Servituten, die Theilung 

 der Gemeinheiten und die Zusammenlegung der Grundstücke wesentlich nach den 

 Meltzen u. Grossmann, Boden des preuss. Staates. VI. 17 



