Regulirnugeii und Eeallasteuablösungeu. 263 



Für die meisten der früher sehr zahlreichen unvuUkumiueneu Besitzrechte ist 

 durch die Gesetzgebung theils die Aufhebung angeordnet, theils die Umwandlung in 

 Eigenthum ermöglicht, die Wiederherstellung aber für unzulässig erklärt worden. 



Die Keallastenablösung ist innerhalb der Monarchie in den wichtigsten Grund- 

 sätzen gleichartig gestaltet. Im Allgemeinen sind sämmtliche privatrechtlichen Real- 

 lasten ablösbar. Die Vorschriften über die Provokationsbefugniss, über die Fest- 

 stellung des Werthes der Leistungen, über die Art der Abfindung und über die 

 Rechte dritter Personen entsprechen iu den neuen Landestheilen mit wenigen 

 Modifikationen den altländischen. 



Der Ablüsuagssatz ist einheitlich geregelt, soweit es sich um die Ablösung der 

 den geistlichen und Schulinstituten zustehenden Realbereohtig-ungeu handelt, da das 

 Gesetz vom 27. April 1872, wenigstens dem Inhalte nach, Eingang in allen Pro- 

 vinzen gefunden hat. Auch für die Ablösung der anderen Berechtigten zustehenden 

 Reallasten sind im Allgemeinen die Grundsätze der altländischen Gesetzgebung 

 massgebend geworden, es bestehen jedoch einzelne nicht unwichtige Abweichungen, 

 besonders in Schleswig-Holstein. 



Die Neubegründung der für ablösbar erklärten Lasten ist verboten. Nur feste 

 Geldrenten dürfen einem Grundstück neu auferlegt werden; auch bei diesen aber ist 

 es nicht gestattet, die Kündigung länger als 20 Jahre auszuschliessen oder einen 

 höheren Ablösungsbetrag als den 25 fachen Betrag der Rente festzusetzen. Aus- 

 nahmen von diesen Bestimmungen gelten nur für Rentengüter, auch ist für Hannover 

 die oben S. 208 erwähnte Verordnung vom 23. Juli 1833 über die erbliche Ueber- 

 tragung von Gütern und Grundstücken bestehen geblieben. ^} 



Zur Beförderung der Ablösungen wurden 1832 in Kurhessen, 1S40 in 

 Hannover und im Herzogthum Nassau staatliche Kreditinstitute errichtet ; dieselben 

 sind gegenwärtig in ständische umgewandelt xmd haben ihre besondere Funktion als 

 Ablüsungsinstitute verloren ; an ihre Stelle sind auch iu den neuen Provinzen 

 Reutenbanken getreten, wie sie in den alten Provinzen schon seit 1850 bestanden. 

 Die Präklusivfrist, innerhalb welcher nach den meisten Ablösungsgesetzen ^) Anträge 

 auf Kapitalablösung diuxh Vermittelung der Rentenbanken gestellt werden mussten, 

 ist durch das Gesetz vom 7. Juli iSgi allgemein lieseitigt worden. — 



Ueber die Ergebnisse der Gemeiiiheitstheilungen und Ziisainineiilegungeu 

 einerseits, der Reglllirung'en und Ablösungen andererseits, fehlt eine eingehende 

 statistische Nachweisuug. Nur sind die in Tabelle H5, Bd. IV dieses "Werkes, 

 mitgetheilten Zusammenstellungen') der Auseinandersetzungsbehörden über die Resul- 



1) S. unten Abschnitt VI über das Dismembrationswesen und die innere Kolonisation. 



^) Eine Präklusivfrist fehlte nur für einzelne Reallasten iu den Provinzen Hannover 

 und Scble^swig-Holstein. 



^) Zu berücksichtigen ist, das.'i die Angaben für die Zeit vor 1849 erst nachträglich 

 durch kreisweise Erhebung aus den .\kten gewonnen worden sind. Auch enthalten die 

 Zusammenstellungen nur die Leistungen der eigentlichen Auseinandersetzuugsbebörden, 

 welche seit dem Jahre 1817 eingerichtet wurden. Die Zusammenstellungen sind daher 

 unvollständig und ungenau. Bd. I, S. 430 — 436 sind die Mängel im einzelnen nachgewiesen. 



