318 Entwickeinng der Gemeinde-, Kreis- n. Proviuzialverfassnug- im 19. Jahrhundert. 



steiler der besonders gebildeten Amtsbezirke, in Posen die Distriktskonimissarien, 

 in Hannover endlich die Landrätbe. Die Zahl der Polizeibezirke in den einzelnen 

 Kreisen ist in Spalte 3 und 4 der Tabelle C angegeben. Die Städte sind, wie ein 

 Vergleich der Spalte 3 mit Spalte 5 der Tabelle C ergiebt, in der Regel polizei- 

 lich selbstständig. 



Die Fürsorge für das Armen wesen liegt, soweit nicht die sogen, ausser- 

 ordentliche Armenpflege in Betracht kommt, nach dem Reichsgesetz vom 6. Juni 

 1870 und dem preussischen Ausführungsgesetz vom 8. März 187 1 im Allgemeinen 

 den Gemeinden ob, doch können im Wege freiwilliger Vereinbarung Gesammt- 

 armenverbände eingerichtet werden. Letzteres ist nur in geringem Maasse ge- 

 schehen. Denn nach einer 1885 aufgenommenen Statistik waren von den damals 

 bestehenden 47 368 Armenverbänden nur 3376 iTesammtarmenverbände. Von diesen 

 entfielen 2814 auf Schlesien, 220 auf Sachsen, 120 auf Brandenburg, die übrigen 

 222 vertheilten sich auf die anderen Provinzen. In Folge dessen bestand, ins- 

 besondere im Osten der Monarchie, eine grosse Anzahl von Ortsarmenverbänden, 

 welche durch die Armenlasten übermässig gedrückt wurden. So hatten im Re- 

 gierungsbezirk Posen in 14, im Regierungsbezirk Königsberg in 13, in den Re- 

 gierungsbezirken Gumbinuen und Marieuwerder in je 6, im Regierungsbezirk Broni- 

 berg in 5 Kreisen die Ortsarmenverbände über 300 "/q des Sollaufkommens der 

 Staatssteuern an Armensteuern aufzubringen. Um den hieraus sich ergebenden 

 Uebelständen vorzubeugen, sind die Bestimmungen der Landgemeindeordnung über 

 Zweckverbände auch auf derartige Armenverbände ausgedehnt worden. 



Die Zweckverbände können ferner als Grundlage der Voreinschätzungsbezirke 

 für die Einkommensteuer nach §31 des Einkommensteuergesetzes vom 24. Juni 1891 

 dienen. Auch die Uebertragung von Wege- und Schullasten an derartige Ver- 

 bände ist für die gesetzliche Neuordnung des Wege- und Schulwesens in Aussiebt 

 genommen. Diese ist aber bisher noch nicht erfolgt, das Wege- und Schulrecht 

 und in Folge dessen auch die Pflicht zur Wege- und Schulunterhaltung ist daher 

 nicht nur in den einzelnen Provinzen des Staates, sondern auch innerhalb der- 

 selben verschieden geordnet. ') 



Die Wegeordnung für die Provinz Sachsen vom 11. Juli 1891 ((it.-S. S. 316) 

 liestimmt, dass Gemeinden und Gutsbezirke mit nachbarlich gelegenen Genieiiulen 

 und Gutsbezirken zur gemeinsamen Erfüllung der Wegebauiiliiclit als Zweckverbände 

 nach Massgabe der Bestimmungen der Landgonieindeordnung für die östlichen 

 Provinzen zu Wegeverbänden verbunden werden können. Eine ähnliche Bestimmung 

 war im Entwurf des Schulgesetzes, welches 1890 dem Landtag vorgelegt wurde, 

 enthalten, doch ist dieser Entwurf nicht zum Gesetz erhoben worden. 



•Eine Statistik der Schul- und Wegeverbände ist nicht vorhanden. 



') Vergl. Iiinsiclitlicii des Wegewesens den Entwurf eine.'; Wegegesetzes für ilen 

 preus.sisclicn Staat, Drucksachen des Abgcordnetenlianses 1875, No. 24, S. 19; hinsirlitlirli 

 des Sclml Wesens den Kiilwiirf eines (Jesetzes, betr. die iifl'entliflien Volkssilinlen, chcinla 

 1890/91, No. 8, S. 57 fl. 



