Ansiedelung-swesen, sowie über die innere Kolonisation. 351 



Das Verfahren der Generalkommission bei der Auftheilung eines ganzen 

 (jutes oder grösserer Gutstheile schildert ein Sachkenner folgendermassen:') 



„Nachdem der Eigenthümer eines Gutes den Antrag auf dessen Zerlegung 

 in Rentenguter gestellt hat, werden zunächst vorläufige Ermittelungen angestellt, 

 ob sich dieses nach seiner Bodenbeschaffenheit und Lage zur Errichtung mittlerer 

 und kleinerer wirthsehaftlich leljensfähiger Stellen eignet; ebenso wird seine Be- 

 lastung festgestellt und nöthigenfalls durch Verhandlung mit den Gläubigern 

 ermittelt, ob es möglich sein wird, für die neu zu begründenden Stellen die ge- 

 setzlich vorgeschriebene Freiheit von der eingetragenen Schuld des Hauptgutes 

 zu erreichen. Ergeben sich hierbei weder thatsächliche noch rechtliche Bedenken, 

 so wird das Verfahren eingeleitet und die Eintragung einer Vermerkung hierüber 

 in das Grundbuch veranlasst. 



Sodann beginnt die eigentliche Besiedelungsthätigkeit ; es wird ein Ein- 

 theilungsplan aufgestellt, der sowohl die erforderlichen Wege, Gräben und sonstigen 

 gemeinschaftlichen oder öffentlichen Anlagen, als auch die neu anzulegenden Stellen 

 — wenigstens in ihren Grundzügen — vorsieht und darauf hält, dass eine an- 

 gemessene Ausnutzung und Vertheilung der vorhandenen Kulturarten — Acker, 

 Wiese, Weide, Holz, Torf etc. — gesichert wird. Eine förmliche Feststellung 

 dieses Planes erfolgt nicht, vielmehr bleiben Abänderungen je nach den Wünschen 

 der Bewerber vorbehalten. Sobald solche sich melden, hat der Reutengutsausgeber 

 mit ihnen Vorverträge — Punktationen — abzuschliessen, durch die über die 

 wichtigsten Punkte des Kaufgeschäftes: Lage und Grösse des Verkaufsgegen- 

 standes, Höhe des Kaufpreises, Zahlungsbedingungen — ob eine Anzahlung ge- 

 leistet oder nur Rente vereinbart, ob letztere abgelöst werden soll etc. — Be- 

 stimmung zu treffen ist. Diese sind dann der Genehmigung der Generalkommission 

 zu unterbreiten; ob sie zu ertheilen oder zu versagen ist, bestimmt sich nach Ver- 

 waltungsrücksichten — ein Recht auf Ablösung besteht nicht — und hängt in der 

 Hauptsache davon ab, ob die Stelle an sich, nach Bodenart, Grösse und Zu- 

 sammensetzung wirthsehaftlich ist, ob der Erwerber nach seinen persönlichen und 

 Vermögensverhältnissen erwarten lässt, dass er sie mit Erfolg bewirthschaften wird, 

 und endlich, ob der vereinbarte Kaufpreis dem Werthe des Bodens entspricht, be- 

 sonders nicht zu hoch bemessen ist und dadurch die Befürchtung erregt, dass der 

 Erwerber die Zinsen oder Renten nicht aufbringen kann. Weil das zur Beur- 

 theilung einer Punktation erforderliche Material immer erst nach und nach beschafft 

 werden kann, wird, um die Besitznahme der neuen Stelle den Wünschen der Be- 

 theiligten entsprechend möglichst bald zu ermöglichen, häufig nur eine vorläufige 

 Entschliessuug über die Genehmigung ausgesprochen werden können. Hält die 

 Geueralkommlssion die Genehmigung für unzulässig oder bedenklich, so wird sie 

 in vielen Fällen versuchen, durch Verhandlung mit. den Betheiligten über die be- 

 anstandeten Punkte eine andere Vereinbarung zu erzielen. Dadurch, dass sie nicht 

 verpflichtet ist, den Anträgen der Parteien auf Ablösung durch die Rentenbank 



') Peltzer, Die Begründung von Reuteugüteru und das Grundbuch im Gebiete des 

 Allgemeiueu Preussisclien Landrechts (1895) S. 2 — 5. 



