370 I^ä's Kreditwesen wuü die Versclnildung 



übernebinen sie die Ablösung von Erliabfindungsrenteu bei Renten- und Ansiedehings- 

 giUern nacb Massgabe der Bestimmung des Gesetzes vom 8. Juni i8g6, betr. das 

 Anerbenrecht bei Reuten- und AnsiedelungsgUtern. 



Die Organisation und der Geschäftsbetrieb der Rentenbanken sind im Wesent- 

 lichen unverändert geblieben. 



Nach dem Rentengutsgesetz vom 7. Juli 1891 können jedoch die Renten- 

 briefe entweder zu 4 **/(, oder zu 3^/2 "'y, nach dem Anerbenrechtsgesetz entweder 

 zu 3'/2 oder zu 3 "/g ausgegeben werden. Die Bestimmung hierüber steht dem 

 Ressortminister zu. Solange aber der Kurs der 4 "/y igen Rentenbriefe an der 

 Berliner Börse dauernd auf dem Nennwertbe oder darunter steht, dürfen 3'/» "/„ige 

 Rentenbriefe auf Grund des Rentengutsgesetzes nur mit Zustimmung der Empfänger 

 ausgegeben werden. Eine entsprechende Beschränkung gilt für die Ausgabe von 

 3 "/yigon Rentenbriefen auf Grund des Anerbenrechtsgesetzes. Bisher sind nur 

 3^/2 "/o'S^ Rentenbriefe ausgegeben worden. 



Der Tilgungsbeitrag beträgt bei Rentengutsrenten '/., "/q, bei Erbabiiudungs- 

 reuten i'^/^^/o- ^ß"" Rentengutsbesitzer hat mithin, solange keine höher verzins- 

 lichen Rentenbriefe ausgegeben werden, 4^/0 des Rentenbrief kapitals 60'/., Jahre, 

 der Anerbengutsbesitzer 5 "/q 35 Jahre zu zahlen. 



Für die Rentenguts- und P]rbabfindungsrenten muss eine bestimmte Sicher- 

 heit vorhanden sein. Die Sicberheitsgrenzo ist im Allgemeinen ziemlich weit be- 

 messen, denn nach dem Gesetz vom 7. Juli 1891 katin die Sicherheit als vorhanden 

 angenommen werden, wenn der 25 fache Betrag der Rentenbankrente innerhall) des 

 30 fachen Betrages des bei der letzten Grundsteuereinschätzung ermittelten Katastral- 

 reinertrages mit Hinzurechnung der Hälfte des Versicherungswertlies der Gebäude 

 oder innerhalb der ersten •'/4 des durch ritterschaftliche, landschaftliche oder be- 

 sondere Taxe zu ermittelnden Werthes der Liegenschaften zu stehen kommt. Die 

 besondere Taxe wird durch die Generalkommission unter Zuziehung von Sach- 

 verständigen festgesetzt; in einfachen und klaren Fällen ist aber die General- 

 komraission befugt, nach ihrem Ermessen die Taxe festzusetzen oder sich die 

 Ueberzeugung von der Sicherheit in anderer geeigneter Weise zu verschallen. 

 Aehuliche Bestimmungen enthält das Anerbenrechtsgesetz vom 8. Juni 1896. 



Die Geschäftsergebnisse der Rentenbanken nach dem Stand vom 1. Oktober 

 1898 sind aus Tabelle Ki der Anlagen ersichtlich. Der von den Rentenbanken 

 angesammelte Reservefond belief sich am i. Dezember 1899 auf 15947500 Mark 

 in Effekten und 377903,54 Mark baar. Aus dem Zinsertrage dieses Fonds soll 

 nach dorn oben S. 341 erwähnten Gesetzentwurf der für Rentengutsgründungen 

 erforderliche Zwischenkredit bis zum Betrage von 10 Millionen Mark entiu)mmen 

 werden. 



II. Die provinziellen und kommunalständischen Kreditinstitute. 



A. Die öffentlichen Ilülfskasson und die Lnndesbankon in den älteren 

 Provinzen Preussons. 

 Aus Anlass der oben Bd. VI Al)schnitt V dargestellten Neuordnung der Pro- 

 vinzialverfassung wurden durcli das Gesetz vom 8. Juli 1875 ((4.-S. S. 497), betr. die 



