des ländlichen Grundbesitzes. 385 



Luüdesbank ermöglicht wurde, zu 4 °jg verzinsliche tilgbare Anleihen bis zum je- 

 weiligen Betrage ihrer auf Immobiliarsicherheit ausstehenden Aktivkapitalien auf- 

 zunehmen und dafür auf den Inhaber lautende Obligationen auszugeben. Schou 

 vorher war der Landesbauk die Ausgabe von Bauknoten durch das Gesetz vom 

 16. Februar 1849 bis zum Betrage von i Million, und durch das Gesetz vom 

 7. Juni 1856 bis zum Betrage einer weiteren halben MUliou Gulden gestattet. 



Nach der Annexion des Herzogthums fand eine Reorganisation der Landes- 

 bank statt, vor Allem deswegen, weil die Befugniss des Institutes zur Aufnahme un- 

 beschränkter Anleihen, für welche der Staat verhaftet war, im Widerspruch mit 

 Art. 103 der Verfassung stand. In Folge dessen wurde durch das Gesetz vom 25. 

 Dezember 1869 (G.-S. S. 1288), ergänzt durch die Gesetze vom 20. August 1883 (G.-S. 

 S. 331) und vom 3. Oktober 1899 (G.-S. S. 507), die Landesbank aus einer Staatsanstalt 

 zu einer Anstalt des koramuualstäudischen Verbandes im Regierungsbezirk Wiesbaden 

 verwandelt. Der Staat blieli nur für die zur Zeit des Uebergangs an den Kommuualver- 

 baud bestehenden Verbindlichkeiten der Landesbauk verhaftet, der Kommunalverband 

 wurde jedoch verpflichtet, die Staatskasse gegen alle aus dieser Mithaftung herzu- 

 leitenden Ansprüche zu vertreten und deu Staat binnen bestimmter Frist von seiner 

 Mithaft zu befreien. Gleichzeitig wurde die Eigenschaft der Landesbank als Spar- 

 kasse aufgehoben und eine besondere, auf den komraunalständischeu Verband des 

 Regierungsbezirks Wiesbaden sich erstreckende und von diesem garantierte Spar- 

 kasse gegründet, welche von der Direktion der Landesbank als besonderes Institut 

 verwaltet wird. 



Nach dem Gesetz ist die Landesbank in der Regel nur befugt, Darlehen zu 

 gewähren: i. zur Ablösung der Ablösungskapitalien, welche für die Ablösung der aus 

 den Erbleih-, Landsiedelleih-, Erbzins- uud Erbpachtverhältuisseu herrührenden 

 Leistungen und den nach der Gemeinheitstheilungsorduung vom 5. April 1869 ab- 

 lösbaren Dienstbarkeiten rechtsverbindlich festgestellt sind 2. hypothekarisch sicher- 

 gestellte Darlehen, 3. Darlehen an Gemeinden uud staatlich genehmigte Meliorations- 

 verbände. Die Aljlösungsdarlehen gehen im Falle der Konkurrenz allen anderen 

 Darlehen vor und müssen gewährt werden, soweit die Mittel der Bank reichen. 

 Hypothekarische Darlehen können, mit Ausschluss von Bergwerkseigenthum, nur auf 

 städtische oder ländliche Grundstücke bewilligt werden, welche im Regierungsbezirk 

 Wiesbaden belegen sind; sie müssen aber zui- ersten Stelle eingetragen werden und 

 dürfen die Hälfte des Schätzungswerthes nicht übersteigen. 



Darlehen an Gemeinden uud staatlich genehmigte Meliorationsverbände sind 

 ebenfalls nur innerhalb des Regierungsbezirks Wiesbaden zulässig, ob aber hypo- 

 thekarische Sicherheit zu leisten ist oder nicht, hängt vou dem Ermessen der 

 Direktion ab. Die Darlehen werden in Höhe von mindestens 150 Mk. gewährt; 

 der Zinsfuss ist seit dem i. Mai 1900 ab auf 4^/4 "/o festgesetzt. Die Rückzahlung er- 

 folgt auf Kündigung zu einem bestimmten Termin, durch Amortisation oder in 

 Raten. In der Regel werden Amortisatiousdarlehen vereinbart. So waren 1894 

 von 62,5 Mill. Mk. Hypothekendarlehen nur 2,5 Hill. Mk. nicht amortisabel. Die 

 Tilgung bei Amortisationsdarlehen beträgt mindestens ^/j "/„ unter Zuwachs der 

 ersparten Zinsen. Der Schuldner kaun das Darlehen unter gewissen Beschränkungen 

 Meitzen u. Grossmaun, Boden des preuss. Staates. VI. 25 



