des landlichen Grundbesitzes. 409 



Neben den bisher genannten Banken mit dem Privileg zur Ausgabe von In- 

 haberpapieren sind in der Zeit von 1867 — 1886 noch andere Hypothekenaktien- 

 bankeu entstanden, welche zwar ebenfalls auf Grund der von ihnen erworbenen 

 Hypotheken Schuldverschreibungen, vielfach Hypothekencertifikate oder Pfandbriefe 

 genannt, ausgeben, aber nicht Inhaberpapiere, sondern Namenpapiere, welche durch 

 Blankoindossament übertragbar sind. Diese Banken waren daher auch nicht den 

 Normativbestimmungen unterworfen. Es gehörten hierzu, ausser den beiden 

 Hypotheken- Versicherungsgesellschaften, 1) der Frankfurter Hypothekenkreditverein, 

 begründet 1867, die Landwirthschaftliche Kreditbank in Frankfurt a. M., begründet 

 1871, die Grundkreditbank in Königsberg, 1873 als ,, genossenschaftliche Grund- 

 kreditbank für die Provinz Preussen" begründet, endlich die Deutsche Grundschuld- 

 bank in Berlin, begründet 1886. 



Der vom Reichstag angenommene Gesetzentwurf über die Aufhebung der 

 gesetzlichen Zinsbeschränkung und die Rückwirkung desselben auf die Lage des 

 Grundbesitzes veranlasste Preussen schon im Jahre 1867, die Aufmerksamkeit des 

 Bundesrathes auf die bestehende Kreditnoth des Grundbesitzes zu lenken und 

 zur Erwägung von Abhülfemassregeln , sowohl auf dem Gebiete des Hypo- 

 thekenbankwesens, als auch auf dem Gebiete der Hypothekengesetzgebung, aufzu- 

 fordern. In Folge dessen wurde von dem Bundesrath eine Enquite über das 

 Hypothekenbankwesen durch Vernehmung von Sachverständigen veranstaltet,^) um 

 zu prüfen, ob auf dem Gebiete des Hypothekenbankwesens die Füglichkeit einer 

 Erleichterung des Realkredits geboten sei. Der zuständige Bundesrathsausschuss 

 beantragte auf Grund der Enquete, durch ein Bundesgesetz Normativbestimmungen 

 über die Errichtung von Realkreditinstituten festzusetzen; der Antrag, der erst im 

 Frühjahr 1870 zur Verhandlung kam, wurde jedoch abgelehnt, da Preussen sich 

 inzwischen für die Errichtung eines grösseren Central-Kreditinstitutes, der späteren 

 Central-Bodenkredit-Aktiengesellschaft, entschieden hatte und in Folge dessen auf 

 den Erlass eines Hypothekenbankgesetzes keinen Werth mehr legte. 



Erst gegen Ende der 70 er Jahre trat der Gedanke einer reichsrechtlichen 

 Ordnung des Hypothekenbankwesens wieder hervor, einerseits im Interesse des 

 Pfandbriefwesens, andrerseits im Interesse der preussischen Hypothekenbanken, die 

 durch die Konkurrenz anderer, nicht unter den Normativbestimmungen stehender 

 deutscher Hypothekenbanken bedroht waren. 1878 wurde dem Reichstage der 

 Entwurf eines Gesetzes vorgelegt, welches bezweckte, den Rechtsschutz der Pfand- 

 briefsinhaber im Reiche nach einem einheitlichen Gesichtspunkte zu ordnen. Der 

 Gesetzentwurf gelangte aber nicht zur Annahme, ebensowenig ein im Jahre 1881 

 vorgelegter, im Wesentlichen gleichlautender Entwurf. Auch die Berathungen, 

 welche demnächst seitens der betheiligten Behörden über die Angelegenheit ge- 

 pflogen wurden, führten nicht zum Ziele. 



') Siehe Bd. III, S. 176 ff. und unten S. 410, Aum. i. 



'■') Stenographische Berichte über die Verhandlungen des Au.sschusses des Bundes- 

 rathes des Norddeutschen Bundes für Handel und Verkehr, betr. die Enquete über das 

 Hypothekeubankwesen vom 13. März 1S68 bis zura 13. Juni 1868. Berlin 1S6S. 



