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Selbstverständlich müssen die Gesetze von Zeit zu Zeit verbessert 

 und umgearbeitet werden. Mit dem Fortschreiten der Wissenschaft 

 lernte man neue Wege der Krankheitsverbreitung kennen und mußte sie 

 zu verhindern suchen, konnte dafür aber andere Maßnahmen fortlassen. 

 Ebenso müssen sich die Gesetze mit dem fortschreitenden Kultur- 

 zustande ändern; im allgemeinen findet man, daß sie um so eingehender 

 sind, je höher die Kultur eines Landes ist und kann dies sogar bei der 

 Abfassung der Gesetze an der Haltung der Abgeordneten der einzelnen 

 Wahlkreise beobachten. Am meisten Verständnis findet der Hygieniker 

 nach dem Auftreten großer Seuchen; so folgten zahlreiche Verbesse- 

 rungen und die zeitweilige Meldepflicht dem Auftreten des schwarzen 

 Todes; die systematische Meldepficht aller Todesfälle in Preußen und 

 anderen Staaten der Pest von 1709/11; der Erlaß des preußischen 

 Regulativs von 1835 dem Einbruch der Cholera, das Impfgesetz der 

 Pockenepidemie von 1871 — 72 und das Reichsseuchengesetz dem Auf- 

 treten der Pest. 



Die beiden letzteren sind die einzigen für das ganze Reich gültigen 

 Gesetze. Die Maßnahmen bei Krankheiten, die nicht in ihnen behandelt 

 sind, sind in den einzelnen Bundesstaaten in verschiedener Weise ge- 

 regelt. Einige haben besondere Seuchengesetze (Preußen, Braun- 

 schweig, thüringische Staaten), bei anderen ist durch einen besonderen 

 Gesetzesparagraphen vorgesehen, daß Maßnahmen durch Ministerial- 

 erlasse oder Polizeiverordnungen getroffen werden können (Bayern, 

 Baden, Hessen). 



Soll ein Reichsgesetz erlassen werden, so werden die dazu nötigen 

 Vorarbeiten vom Reichsgesundheitsamt und dem Reichsjustizamt getan. 

 Zu den Aufgaben des ersteren gehört es bestimmungsgemäß, bei der 

 Abfassung der Gesetze mitzuwirken, ihre Aufsicht zu unterstützen, 

 die Wirkung der Maßnahmen zu beobachten. Beratend wirkt ferner 

 der Reichsgesundheitsrat mit, der aus etwa 90 Mitgliedern aus dem 

 ganzen Reiche, zum großen Teile Hygienikern besteht. Die weiteren 

 Beratungen und Beschlußfassungen gehen in den Kommissions- und 

 Plenarsitzungen des Reichstages vor sich. — Entsprechende Instanzen 

 sind in den einzelnen Bundesstaaten für ihre Gesetzgebung vorhanden. 



Die Beratung und der Erlaß von Medizinalgesetzen ist mit ziem- 

 lich großen Umständlichkeiten verbunden, da vielfach andere Gesetze 

 als angeblich wichtiger zeitlich vorgezogen und erstere zurückgestellt 

 werden. Z. B. hat es vom ersten Entwurf e des Reichsseuchengesetzes an 

 7 Jahre gedauert, bis es in Kraft treten konnte. Dementsprechend 

 bleiben derartige Gesetze auch lange Zeit wirksam. So hafte das 

 preußische Regulativ von 1835 bis zum Jahre 1905 Kraft, obwohl 

 unterdessen die Wissenschaft große Fortschritte gemacht und manche 

 Krankheiten als nicht übertragbar erkannt hatte, die darin genannt 

 waren, wie Krebs und Gicht und obwohl manche Bestimmungen 

 höchst unvollkommen waren. So mußten alle PoHzeiverordnungen über 

 Meldung cholera verdächtiger Fälle, die bei dem Auftreten der Seuche 

 so großen Nutzen gebracht hatten, hinterher für ungültig erklärt werden; 

 und Maßnahmen gegen die Pest fehlten gänzlich. 



Diesem Übelstande wird dadurch abgeholfen, daß die Paragraphen 

 eine allgemeinere Fassung erhalten und die speziellen Maßnahmen 

 durch Verordnungen des Bundesrates vorgeschrieben oder abgeändert 

 werden, was schneller geschehen kann als durch die schwerfällige 



