Die Beobachtung des Geisteszustandes im Strafverfahren. 



Von Dr. jur. Ernst Heinrich R o s e n f e 1 d, 

 ordentl. Professor des Strafrechts zu Münster, 



I. 



Nur vereinzelt finden sich in den heutigen Strafprozeßgesetzen oder 

 -entwürfen Bestimmungen, die eine Beobachtung des Beschuldigten in 

 einer Irrenanstalt ermöglichen. So in der norwegischen StrPO, von 1887, 

 in der bulgarischen von 1897, in dem italienischen und dem österreichi- 

 schen Entwurf (1905 bezw. 1909/12),') Das erste Vorbild hat in dieser Rich- 

 tung unsere deutsche Strafprozeßordnung vom 1. Februar 1877, in Kraft 

 seit 1. Oktober 1879, gegeben. Zwar enthielten die drei Entwürfe nichts 

 Einschlägiges; aber der Kommission des Reichstags gehörte ein Arzt Dr. 

 Zinn an, der in der Sitzung vom 17. Juni 1875 die Einstellung eines 

 § 77a beantragte, aus dem dann der § 81 der heute geltenden StrPO. her- 

 vorgegangen ist,*) Der Redaktionsausschuß der 1. Lesung gab dem mit 

 22 gegen 4 Stimmen in der Kommission angenommenen Antrag folgende 

 Fassung (nunmehr § 71b), die ich mit der unten mitgeteilten des heutigen 

 Gesetzes zu vergleichen bitte; 



,,Zur Vorbereitung eines Gutachtens über den Geisteszustand des Be- 

 schuldigten kann das Gericht auf Antrag eines Sachverständigen oder von 

 Amtswegen anordnen, daß der Beschuldigte in eine Irrenanstalt gebracht und 

 dort beobachtet werde." 



Zur Begründung hatte Dr. Zinn vorgetragen, die Beurteilung des 

 Geisteszustandes sei ohne eine unausgesetzte längere Beobachtung oft 

 nicht möglich, eine solche aber sei nur in einer Anstalt für Geisteskranke 

 durchführbar. Namentlich die Entlarvung von Simulanten sei sonst sehr 

 schwer zu erreichen. Der Anstaltsaufenthalt sei aber ohne gesetzliche 

 Vorschrift nicht erzwingbar; man sei auf den guten Willen des Beschul- 

 digten angewiesen. 



Besonders wirksam erscheint auch die demonstratio ad hominem, 

 die Dr. Zinn vornahm: in der von ihm geleiteten Irrenanstalt befänden 

 sich Dutzende von Personen, die erst auf dem Umweg über die Straf- 

 anstalt hineingekommen seien! — In unserer heutigen Terminologie reden 

 wir hier von , »geisteskranken Verbrechern", Aber die Geisteskrankheit 



*) Norw, § 210, H a g e r u p, Forelaesninger, p, 231, 411, Bulg, „Bemerkung" zu 

 Art, 169, Ital. art. 233 f., Relazione Ministeriale, p. 326. Österr. § 134 (dazu Begründung 

 1912, S, 80, Beilagen zu den Protok, des Herrenh,, Nr. 93), 



2) Protokolle S, 87, bei Hahn, Gesamte Materialien III, 620, 



Festschrift z. 84. Versaminlung Deatischer Natorforscher u. Arzte. 24 



