Rosenfeld: Die Beobachtung des Geisteszustandes im Strafverfeihren. 331 



teten Angeschuldigten unter Aufrechterhaltung der Unter- 

 suchungshaft durchzuführen. Im übrigen aber ist die Einlief erung 

 Verhafteter in die Irrenanstalt eine Unterbrechung der Untersuchungs- 

 haft, mag eine solche nun ausdrücklich verlügt oder eben in dieser Gestalt 

 faktisch vorgenommen werden,**) Von dieser Anschauung gehen auch 

 die früher zitierten Ministerialerlasse vom 10. Mai und 20. Oktober 1908 

 aus. Für den Betroffenen ist dabei nur tmgünstig die Unmöglichkeit, daß 

 die Anstaltszeit als Untersuchungshaft auf die Strafe angerechnet wird. 

 (StGB. § 60.) 



Indessen, die hier vertretene Auslegung des Begriffs „Gefangener" 

 ist durchaus bestritten.**) Für die uns interessierende Frage ist das Kri- 

 terium daraus zu entnehmen, welches der übergeordnete Zweck der Frei- 

 heitsentziehung nach § 81 ist. Das ist aber die Beobachtung und nicht die 

 Festhaltung. Die letztere ist nur eine Begleiterin, ein Schatten der erste- 

 ren, und steht in deren Diensten. Verträgt es sich besser mit dem Zweck 

 der Beobachtimg, keinerlei Einengungen anzuwenden, so ist der Anstalts- 

 leiter voll dazu berechtigt. Ist die Beobachtung abgeschlossen, so ist der 

 Festhaltungszweck erloschen, und der Anstaltsleiter ist berechtigt und 

 sogar verpflichtet, den Exploranden zu entlassen.*^) Die entgegengesetzte 

 Auffassung müßte dazu führen, unter allen Umständen und in erster 

 Linie Einsperrungszwang und mechanische Restriktionen zur Fluchtver- 

 hütung zu verwenden, selbst wo der Forschungszweck darunter litte. Nach 



") Wenn die Untersuchungshaft ausdrücklich aufrecht erhalten wird und 

 wenn die Irrenanstalt sich bereit erklärt, anomalerweise 

 Untersuchungshaft zu vollstrecken, also sich unter die Regeln des 

 § 116 StPO. und unter die Direktiven des Richters (z. B. Beschäftigung, Fesselung u. a.) 

 zu stellen, dann ist es natürlich etwas anderes, 



2«) Wie hier v. L i s z t ^^ 568, J o h n (v. Holtzendorff, Rechtslexikon), B i n d i n g, 

 Lehrb. II, 584, Anm., M. E. M a y e r, Befreiung von Gefangenen, 1906, S. 7, Meyer- 

 A 1 1 f e 1 d 8 566. Dagegen Olshausen-Zweigert, Frank, Rüdorff-Steng- 

 lein; nicht ganz sicher Oppenhof-Delius und H, H o f m a n n, Gefangenenbe- 

 freiung, 1903, S. 32. Gründe sind meist nicht angegeben. Man setzt Gefangenschaft und 

 Freiheitsentziehung durch ein Organ der Staatsgewalt einfach einander gleich, und ge- 

 langt zu der schönen Konsequenz, daß Kinder im Schularrest „Gefangene" sind. Das 

 ist jus vigens in Bayern, — Daß gemeingefährliche Geisteskranke aus öffentlichen Ir- 

 renanstalten nicht entlassen werden können, weil ein Widerspruch der Verwaltungs- 

 behörden, insbesondere in Preußen des Regierungspräsidenten, erfolgt, macht die Inter- 

 nierten noch nicht zu „Gefangenen", Denn es fehlt wenigstens in Preußen noch zur Zeit 

 an jedem gesetzlich geregelten und mit der Verfassung ver- 

 träglichen verwaltungsrechtlichen Intemierungsverfahren; von Boxberge r, 

 Zentralblatt f. freiwill. Gerichtsbarkeit, 1909, S. 217, 269; 1910, S, 387, Mit dem auf Grund 

 der Runderlässe der Ministerien von 1901 zurückgehaltenen Kranken hat der Anstalts- 

 leiter nur als Arzt und nicht als Gefangenwärter zu tun, Aschaffenburg, Ver- 

 gleichende Darstellung a. 0, I, 94. Die Möglichkeit, daß ein Gefangener einmal unter 

 Aufrechterhaltung dieser Eigenschaft an eine Kranken- oder Irrenanstalt abgeliefert 

 wird, besteht allerdings, und StrPrO, § 493 trägt ihr Rechnung. Durchaus auf dem 

 gleichen Boden steht das Reichsgericht in dem im Archiv für Strafrecht, Bd, 50, S, 104, 

 mitgeteilten Fall, 



") Ich brauche wohl kaum zu sagen, daß der Arzt, falls der Beschuldigte in die 

 Untersuchungshaft zurück soll, selbstverständlich zunächst die betr, Gefängnisleitung 

 oder die Polizei benachrichtigen muß. 



