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Zfiigen- u. fnqiii.sitionsbewcis m deiiLsehen lieWchtsverfahreii etc. i>47 



ptliclitige, in der Regel der Beklagte, verspricht den Beweis zii führen, 

 eventuell den die Reehfsfrage entsclieidenden Theil des Urtheils zu 

 erfüllen. Der Gegner des Beweisführers, in der Regel der Kläger, ver- 

 spriclit den Beweis entgegenzunehnnen und für den Fall des Gelin- 

 gens — um bei der angenonnmenen Vertheilung der Beweisrolle zu 

 bleiben — den erhobenen Anspruch aufzugeben '). 



Wie im Verfahren vor dem Urtheil die Aufforderung, welche 

 die Partei an die Partei zu richten hat, um rechtswirksam zu sein, 

 formell geschieht, so sind auch die Beweismittel, mit welchen die 

 Partei der Partei beweist, formeller Natur. Da nicht der Richter es 

 ist, welcher die Beweiskraft der angewandten Beweismittel prüft, da 

 selbstverständlicher Weise diese Beurtheilung nicht dem Gegner des 

 Beweisführers überlassen werden kann, so müssen die Beweismittel 

 selbst es sagen , ob oder ob nicht bewiesen worden ist. Die Beweis- 

 mittel sind daher formaler Natur, Eid der Partei mit einer bestimmten 

 Zahl von Eideshelfern, Eid der Wissenden, subsidiär ein Gottes- 

 urtheil. Insgesammt sind sie derart beschafVen, dass ein Zweifel über 

 den Ausgang des Beweisverfahrens sich nicht ergeben kann. 



Beweis- und Erfüllungsvertrag bedingen den Gang des Betrie- 

 digungsverfahrens. Wird Erfüllung geleistet, so schliesst ein Sicher- 

 heitsvertrag der Parteien den Rechtstreit. War Erfüllung ver- 

 sprochen, aber nicht geleistet worden, so konnte gerichtliche Pfän- 

 dung dieselbe erzwingen. Hatte die Partei sich geweigert, Erfüllung 

 des Urtheils zu versprechen, so gab es keinen unmittelbaren Zwang, 

 sondern es trat schliesslich Friedloslegung ein. 



Es ist bekannt, wie in fränkischer Zeit das Princip der Selbst- 

 thätigkeit der Parteien und hiemit der Formalismus des Verfahrens 

 Einbusse erlitt diu'ch die im selben Verhältnisse wachsende Autorität 



*) Das ITrtheil der Sphöffen (der „Schafi'enden") ist nicht declaratorischer , sondern 

 constitutiver Natur. — „Sie sollen nieht entscheiden, ob etwas so oder anders 

 gewesen, sondern blos und allein schaffen, was da werden soU"*. Si egel a. a. 0. 

 148. Hieraus und nur hieraus erklärt sich, dass der Kläfjer, wenn er sach- 

 lallig wurde, zu einem fuvrrc verurllioilt ist, nämlich dazu, dass er dem erho- 

 benen Ansprucli, röruilich entsage, „«< se (per fesluvnm) exitum rf/Va«". Würde das 

 l'rtheil sagen, was Rechtens war, so wäre es widersinnig, vom Kläger zu ver- 

 langen, <iass er einen Ans|)ruch aufgebe, von dem entschieden worden, dass er ihn 

 nicht habe. 



