7,ei\g;ci\- u. Inquisitionsheweis im deutschen Gerichtsverfahren etc. 4-Uo 



griffen Hesse sich das Beweisverfaliren per iiiqnisitionem dem Zeii- 

 genverfahreii im allgemeinen unterordnen. Von diesem Gesichts- 

 piincte aus könnte man den Inquisitionsbeweis als ausserordentlichen 

 Zengenheweis dem ordentlichen gegenüberstellen. Da aber das We- 

 sen der Sache hiedurch nicjit im geringsten bezeichnet wird, glaube 

 ich mich dem Sprachgebrauch der Quellen anschliessen und den 

 Ausdruck InquisitlonsbeAveis vorziehen zu müssen. 



Der Inquisitionsbeweis unterscheidet sich u. a. in folgenden 

 zwei wesentlichen Puncten von den übrigen Beweismitteln. Es steht 

 nicht in der Macht jeder Partei, die Anwendung des Inquisitions- 

 beweises herbeizuführen, auch wenn die objectiven Voraussetzungen 

 dessel])en vorhanden sind. Der Inquisitionsbeweis hängt in dieser 

 Beziehung ab vom Inquisitionsrechte der Partei, dieses aber ist ein 

 Beweisvorrecht, nicht etwa ein blosses Beweisrecht, wie man früher 

 die Beweisrolle zu bezeichnen pflegte. „Jus inquisitionis'' bedeutet 

 den Quellen das Recht bestimmter Personen und Anstalten in ihren 

 Processen vorkommenden Falles durch ihr Verlangen das inquisi- 

 torische Beweisverfahren zu veranlassen. 



Dieses Inquisitionsrecht der Partei ist nicht zu verwechseln mit 

 der Befugniss des Richters nach eigenem Ermessen einen Inquisiti- 

 onsbeweis über eine streitige Thatsache aufzunehmen. Im Gegensatz 

 zum „jus inquisitionis" will ich die „auctoritas" scu „Ucentia in- 

 quirendi vel inquisitionem faciendi" Inquisitionsgewalt nennen. 

 Diese Inquisitionsgewalt besitzt nicht jeder Richter, während bei den 

 übrigen Beweismitteln eine besondere und ausserordentliche Geriehts- 

 gewalt nicht in Frage kömmt. 



Inquisitionsrecht hat nur der König und die Partei, der er es 

 verleiht. Inquisitionsgewalt hat gleichfalls nur der König und der 

 Richter, dem er sie überträgt. Die folgende Untersuchung wird nach 

 beiden Seiten hin die Beschriinkungzu erweisen haben. Ich beginne mit 

 dem ln(|uisitionsrechte, und zwar mit jenem des Fiscus, da sich aus 

 den Stellen, die dasselbe bezeugen, zugleich der Gegensatz von Zeu- 

 gen- und Inquisitionsbeweis ergibt, den ich bisher nur behauptet, 

 noch nicht bewiesen habe. 



