Zeugen- u. lii(|iiisitionsl)evveis im deulsclieii Gericlilsverfahreii etc. 4 1 7 



Beweisvertrag geliaulen Beweisverfahrens ein Beweismittel gefunden 

 wurde, das grössere Bürgschaft materieller Wahrheit in sieh trug. Dass 

 zu diesem Zwecke das für Erhaltung seines Grundhesitzes besorgte 

 Königthum zAim Inquisitionsheweise grifT, lässt sich aus der Doppel- 

 stelluiig des Königs als obersten Gerichtsherrn und als Partei im 

 Fiscalprocesse erklären. Denn darin b'egt es begründet dass, 

 zwar nicht der Richter in der Partei, aber die Partei im Biditer aut- 

 ging. Der Partei, welche sieh über den Bechtsgrund ihrer Behauptung 

 zu äussern hatte, war eine Frist gestattet, um sich über Mittel und 

 Wege der eventuellen Beweisführung zu berathen, also privatim eine 

 „iiiqinsitio" vorzunehmen. Diese ausserhalb des Processes liegende 

 Inquisitio liat man bei Fiscalprocessen in das Verfahren selbst liinein- 

 getragen. Die inquisitorische Thätigkeit der Partei wurde zur 

 Amtspfliclit des Richters, der, ausgerüstet mit der Vollgewalt seines 

 Gerichtsherrn, die Mittel besass, die Untersuchung in weit durch- 

 greifenderer Weise zu führen, als dies der auf der Stufe einer Privat- 

 partei stehende Vogt wäre im Stande gewesen. Nachde«i die Inqui- 

 sitio eine amtliche und öffentliche geworden, setzte sie sich geradezu 

 an die Stelle des Gemeindezeugnisses , welches die private Inquisitio 

 nur vorbereiten und ermöglichen wollte. 



Ich fasse in kurzem die Ergebnisse zusammen, welche die vor- 

 ausgehende Untersuchung über die Capilularicn uns geliefert hat. In 

 Fiscalsachen kömmt ein Verfahren zur Anwendung, welches inquisitio 

 genannt wird und sich, soweit wir jetzt bereits ersehen können, 

 in wesentlichen Puncten vom Zeugenverfahren unterscheidet. Die 

 „testes" — um diesen für beide Verfahrensarten gemeinschaftlichen 

 Ausdruck beizubehalten — werden nicht von der Partei produciert 

 — sondern vom Bichter bestimmt. Zur Aussage sollen nur die optimi 

 pagenses herangezogen werden, welche durch Gegenzeugen zu über- 

 führen der Partei nicht gestattet ist. Die Aussage wird auf ein 

 Wahrheitsversprechen hin abgelegt und es besteht eine allgemeine 

 Pllicht zur Aussage über Fiscalsachen, welche Pflicht durch den 

 Treueid der Unterthanen begründet wird. 



Mit dem Gesagten ist nicht gemeint, dass in allen Fiscalpro- 

 cessen der Inquisitionsbeweis zur Anwendung kam. Der Fiscus konnte 

 auch zu den Beweismitteln des ordentlichen Verfaiirens orcilVn. Die 

 Geltendmachung des Inquisitionsrechts stand ja im >\'illen der 

 Partei. 



