468 ß r u n n e r 



5. Die Grafen. 



Die Grafen haben die Inquisitionsgewalt in der Regel nicht be- 

 sessen. Der Inquisitionsbeweis wird bei Künigsbann geführt. In karo- 

 lingiseher Zeit wird aber der Bann des Grafen dem des Königs con- ' 

 sequent gegenüber gestellt. Die Grafen haben die richterliche 

 Districtionsgewalt des Königs nur ausnahmsweise, nämlich soweit 

 sie ihnen besonders übertragen wird. Mit dem Grafenamte als sol- 

 chem ist sie nicht verbunden. 



Nach §. 1 der Responsa misso data, 819, P. 227 sollen die 

 Gaugenossen nur in Fiscalsachen eidlich inquiriert werden. Dagegen 

 soll in Processen der „pnuperes" der Graf sich mit der Aussage unbe- 

 schworener Gemeindeniitgiieder begnügen. Aus der letzteren Bestim- 

 mung folgt, dass die Stelle auf die Gerichtsgewalt des Grafen, nicht 

 auf die des Missus zu beziehen sei, dessen Inquisitionsvolimacht nicht 

 blos auf Fiscalsachen beschränkt war i). Halten wir beide Sätze zu- 

 sammen, so ergibt sich so viel mit Gewissheit, dass der Graf die In- 

 quisitionsvolimacht im allgemeinen nicht besitzt. Es steht nicht in 

 seinem Ermessen, einen in seinem Gerichte anhängigen Process durch 

 inquisitorisches Beweisverfahren erledigen zu lassen. Doch weist 

 sclion die Responsa darauf hin, dass der Graf in gewissen Fällen 

 verpflichtet war, den Inquisitionsbeweis zu führen. Dieser Ptlicht 

 musste natürlich auch eine Inquisitionsgewalt des Grafen entspre- 

 chen. Solche Ausnahmsfälle haben wir nun im einzelnen zu erörtern. 



1. Eine Ausnahme bedingt das Inquisitionsrecht der Partei. Nach 

 §. 1 cit. soll der Graf in Fiscalprocessen inquirieren. Die Anwendung 

 des Inquisitionsbeweises liegt in dem Processvorrechte des Fiseus be- 

 gründet, sie hängt nicht vom Belieben des Grafen ab. Es versteht sich 

 von selbst, dass die Fiscalsachen nur soweit in die Competenz des 

 Grafen Helen, als sie nicht dem Gerichte des Königs oder des Missus 

 ganz oder theilweise vorbehalten waren. Ich habe bereits oben bemerkt, 

 dass die Praxis in dieser Beziehung zu verschiedenen Zeiten eine ver- 



*) Ich ersehe nicht, warum die Responsa sich auf Anfragen gerade eines Missus 

 beliehen muss. §. 1 scheint mir dafilr zu sprechen, dass das Capitulare vielmehr 

 „responsa coinili ciiidam data'' zu hetiteln w.iie. 



,1 



i 



