4Q8 H. Braun, Gesetzliche Regelung des Pflanzenschutzes in außerdeutschen Ländern 



bekämpfen. Die Genehmigung gilt so lange, wie das Mittel durch Beschaffenheit und 

 Wirkung allen Forderungen des Erlasses entspricht. Landwirtschaftliche Prü- 

 fungs- und Überwachungsstellen haben das Recht, jederzeit in den Fabriknieder- 

 lagen und bei den Händlern Nachprüfungen der Mittel vorzunehmen. Ergibt sich 

 dabei, daß das Mittel dem ursprünglich vorgelegten Muster nicht entspricht oder 

 wird festgestellt, daß unlautere und ungenaue Werbung betrieben wird, so können 

 die erteilte Genehmigung wieder entzogen und die vorgefundenen Bestände be- 

 schlagnahmt werden. Soweit es sich bei den Pflanzenschutzmitteln um giftige 

 Stoffe handelt, fallen sie außerdem unter die Giftordnung vom 18. Oktober 1932 1 ), 

 die die Ausführungsbestimmungen zum Rauschgiftgesetz vom }0. November 

 1931 darstellt. 



Niederlande 



Die Niederlande haben als einer der ersten Staaten ihren Pflanzenschutz gesetz- 

 lich geregelt. Bereits im Jahre 1898 wurde ein Gesetz erlassen, das nach wieder- 

 holter Abänderung und Ergänzung seine heute gültige Fassung unter der Bezeich- 

 nung Plantenziektenwet = Pflanzenschutzgesetz am 5. Januar 1921 2 ) erhalten 

 hat. Es gibt dem Minister für Landwirtschaft, Gewerbe und Handel die Möglich- 

 keit, durch allgemeine Verwaltungsmaßnahmen Ein- und Durchfuhr von Erzeug- 

 nissen der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft oder Abfällen davon sowie ihren 

 Verpackungsgegenständen zu verbieten oder nur bedingungsweise zu gestatten, 

 Vorschriften für die Bekämpfung von schädlichen Tieren oder von Pflanzenkrank- 

 heiten, die zu einer ernstlichen Gefahr für den Anbau von Acker- oder Gartenbau- 

 gewächsen werden, zu erlassen und Bestimmungen hinsichtlich des Gebrauchs 

 von bestimmten, für Leben und Gesundheit von Menschen oder Tieren schäd- 

 lichen Stoffen festzusetzen, die benötigt werden, um für Land- oder Gartenwirt- 

 schaft schädliche Tiere oder Pflanzenkrankheiten zu bekämpfen. Im übrigen be- 

 schränkt sich das Gesetz auf Bestimmungen über die Überwachung der angeord- 

 neten Maßnahmen und über Strafverfolgung. 



Soweit von den angeführten Möglichkeiten Gebrauch gemacht worden ist, ist 

 vornehmlich auf Maßnahmen zur Verhütung der Einschleppung von Krankheiten 

 und Schädlingen Wert gelegt. Darüber hinaus ist meist auch die Bekämpfung in 

 der gesetzlichen Regelung vorgesehen, und zwar, soweit es sich um Kartoffelkrebs 

 und Kartoffelkäfer, amerikanischen Stachelbeermehltau und verschiedene Er- 

 krankungen von Zierpflanzen handelt. 



Das Gesetz zur Abwehr von Kartoffelkrankheiten (Aardappelwet = Kartoffel- 

 gesetz) aus dem Jahre 1914 richtete sich außer gegen den Krebs (Synchytrium 

 endobioticum) auch gegen den Pulverschorf (Spongospora subterranea) . In seiner 

 Fassung vom 9. September 1 93 5 3 ) mit dem Durchführungserlaß vom 30. Oktober 

 1935 4 ) (Kartoffelerlaß = Aardappelbesluit 1935) ist es auf ersteren beschränkt. Es 

 gibt die Möglichkeit, den Anbau nicht krebsfester Kartoffelsorten und darüber 

 hinaus den Anbau von Kartoffeln oder anderen Gewächsen, welche eine Gefahr für 



x ) Deutsches Handels-Archiv 1933, 503. 



2 ) Amtliche Pflanzenschutzbestimmungen 4, 1933, 245 — 247- 



3 ) Amtliche Pflanzenschutzbestimmungen 7, 1935, 169 — 1 71 - 

 *) Amtliche Pflanzenschutzbestimmungen 8, 1936, 86 — 88. 



