544 H. Braun, Gesetzliche Regelung des Pflanzenschutzes in außerdeutschen Ländern 



Ausführungsverordnung vom 15. Mai 1 93 3 x ) niedergelegt sind. In jedem Falle 

 wird verlangt, daß die auszuführende Ware durch Pflanzenkrankheiten und 

 Schädlinge nicht beschädigt ist. 



Der Verkauf giftiger Pflanzenschutzmittel ist durch die Verordnung Nr.16 aus 

 dem Jahre 1933 2 ) geregelt. Den Handel mit ihnen dürfen nur Personen, Firmen 

 und Institutionen betreiben, die eine Erlaubnis von der Sanitäts- und Fürsorge- 

 verwaltung haben. Die Herstellung für den Handel ist nur wenigen, besonders 

 dazu ermächtigten Stellen gestattet. Die Mittel dürfen nur gegen eine Einkaufs- 

 bescheinigung abgegeben werden, in der sich der Empfänger verpflichtet, die 

 Gebrauchsanweisung zu lesen, das Gift nicht in die Hände anderer Personen ge- 

 langen zu lassen und es nur zum angegebenen Zweck zu benutzen. Von dem Ver- 

 käufer muß er über Gebrauch und Vorsichtsmaßregeln zur Verhütung von Un- 

 glücksfällen sowie über Vergiftungssymptome und erste Hilfsmaßnahmen unter- 

 richtet werden. 



Lettland 



In Lettland ist am 28. Mai 193^ 3 ) em Pflanzenschutzgesetz erlassen worden, 

 das lediglich allgemeine Richtlinien aufstellt. Danach ist Pflanzenschutz in Land- 

 und Forstwirtschaft, Bekämpfung und Abwendung gefährlicher Pflanzenkrank- 

 heiten und deren Ursachen sowie schädlicher Pflanzen und Pflanzenschädlinge 

 Pflicht. Verzeichnisse dessen, was zu bekämpfen und abzuwenden ist, gibt der 

 Landwirtschaftsminister bekannt. Er hat das Recht, Pflanzenschutzmittel zu 

 prüfen, Verkauf minderwertiger und unbrauchbarer Mittel zu verbieten, Ein- und 

 Ausfuhrpflanzen und deren Teile zu überwachen und Ein- und Ausfuhr von schäd- 

 lichen Pflanzen und Pflanzenschädlingen zu verbieten sowie Besichtigungen der 

 Niederlagen und der Land-, Garten- und Forstwirtschaft vorzunehmen. Er hat 

 weiter das Recht, die Absperrung von Wirtschaften oder Teilen von ihnen, in 

 denen sich gefährliche Pflanzenkrankheiten und deren Ursachen, schädliche 

 Pflanzen und Pflanzenschädlinge eingenistet haben, sowie die Vernichtung ein- 

 zelner Kulturen anzuordnen oder die Verbreitung des Ernteertrages zu verbieten. 

 Die hierdurch entstehenden Verluste werden vergütet. 



Auf Grund des Artikels 494 des Landwirtschaftsgesetzes sind sodann am 

 30. April 1938 4 ) sehr ausführliche Bestimmungen über den Pflanzenschutz er- 

 lassen worden, die sich mit dem Handel und mit der Überwachung von Mitteln zur 

 Vorratsschädlingsbekämpfung und von Pflanzenschutzmitteln und automatischen 

 Zerstäubeapparaten, mit der Überwachung von Baumschulen und mit der Ein-, 

 Aus- und Durchfuhr von Pflanzenteilen befassen. Alle Personen, die sich mit der 

 Zucht von Obstbaum- und Beerenstrauchpflanzen beschäftigen, haben ihr Unter- 

 nehmen, soweit es eine Anbaufläche von 1 a übersteigt, beim Landwirtschafts- 

 ministerium anzumelden. Die Baumschulen werden mindestens zweimal im Jahr 

 besichtigt. Werden dabei bestimmte Krankheiten und Schädlinge, die in Anlage A 



x ) Deutsches Handels-Archiv 1933, 1964. 

 2 ) Amtliche Pflanzenschutzbestimmungen 5, 1933, 170. 

 8 ) Amtliche Pflanzenschutzbestimmungen 5, 1933, 43. 

 *) Amtliche Pflanzenschutzbestimmungeh 10, 1938, 208. 



