Gesetzliche Regelung des Pflanzenschutzes in der Schweiz, in Spanien 523 



I936 1 ) fällt. Diese enthält u. a. Bestimmungen über die Behandlung von Getreide 

 als Lebensmittel mit giftigen Schädlingsbekämpfungsmitteln und über den Ver- 

 kauf von Obst und Gemüse mit Rückständen von arsen-, blei-, kupfer- und nikotin- 

 haltigen Spritzmitteln. Dagegen haben die einzelnen Kantone mehr oder weniger 

 eingehende Vorschriften über die Verwendung giftiger Pflanzenschutzmittel 

 erlassen. 



Spanien 



Die Grundlage für die spanische Pflanzenschutzgesetzgebung bildet das Gesetz 

 ,,Ley de extincion de Piagas del Campo y defensa contra las mismas" vom 21. Mai 

 1908, von dem wichtige Teile in die Kgl. Verordnung vom 20. Juni 1924 2 ) über- 

 nommen und durch sie ergänzt worden sind. Alle in ihnen getroffenen Bestim- 

 mungen bleiben auch nach Erlaß des Dekrets vom 13. August 1940 3 ), das den 

 Pflanzenschutzdienst neu regelt, in Kraft, soweit sie nicht im Widerspruch zu 

 diesem stehen. Das Gesetz verpflichtet Grundeigentümer, Landwirte, landwirt- 

 schaftliche Ingenieure, Landjäger u. a., die „Juntas" von dem Auftreten von 

 Krankheiten auf den Feldern zu unterrichten. Die daraufhin von den vor- 

 gesetzten Stellen angeordneten Maßnahmen müssen von den Landwirten 

 durchgeführt werden, andernfalls die Regierung sie von Amts wegen durch- 

 führt. Das Gesetz enthält weiterhin besondere Vorschriften für die Be- 

 kämpfung der Reblaus in Ausführung der Internationalen Reblaus-Konvention 

 vom 3. November 1881 4 ), der Spanien in Jahre 1891 beigetreten ist 5 ), und für die 

 Bekämpfung der Heuschrecken. Die Verordnung beschäftigt sich im Artikel 6 

 mit den „Plagen" der Kulturen und im Artikel 9 mit dem Pflanzenüberwachungs- 

 dienst, der Ein- und Ausfuhr und dem Handel mit Pflanzen und Teilen von leben- 

 den Pflanzen. Zur Bekämpfung ersterer hat der Staat nach Artikel 6 0.5% der 

 Grundsteuer einem besonderen Fonds zuzuführen. Nach Artikel 9 soll der Wirt- 

 schaftsminister alle besonderen Eigenschaften der Pflanzen überwachen, die be- 

 stimmend für die Gewinnung gesunder Früchte, für die Erzeugung von Pflanzen 

 für Außen- und Innenhandel und für die Erfüllung bestimmter Verpflichtungen 

 sind. Sobald Krankheits- oder Schädlingsbefall sich zeigt, sind durch die zuständi- 

 gen Stellen Schritte zu ergreifen, um die Ursache des Befalls zu klären und die 

 Ausdehnung des befallenen Geländes festzustellen, Bekämpfungsmaßnahmen ein- 

 zuleiten und allgemeine Verhaltungsrichtlinien zu geben. Gleichzeitig ist der Ver- 

 kehr befallener Erzeugnisse untersagt und zu bestimmen, für welches Gebiet dieses 

 Verbot Gültigkeit haben soll. Weitere Ergänzungen bringt das Kgl. Dekret vom 

 4. Februar 1929 6 ), das sich im übrigen vor allem mit Änderungen organisatorischer 

 Art befaßt. 



Neben diesen grundlegenden Bestimmungen bestehen eine ganze Reihe von 

 Verordnungen, die sich gegen einzelne besonders wichtige Schädlinge richten, 

 unter denen namentlich die Heuschrecken und die Olivenschädlinge eine hervor- 



x ) Deutsches Handels-Archiv 1936, 2229- 



2 ) Annuaire Intern. Legislat. Agricole 14, 1924, 473- 



8 ) Amtliche Pflanzenschutzbestimmungen 12, 1940, 146. 



*) Vgl. S. 464. 



8 ) Reichsgesetzblatt 1891, 348. 



«) Amtliche Pflanzenschutzbestimmungen 2, 1929, 195- 



