Gesetzliche Regelung des Pflanzenschutzes in Argentinien, Bolivien 5 'ig 



Auch die Ausfuhr ist einer Reihe von gesetzlichen Bestimmungen unterworfen. 

 Diese waren vorübergehend in dem nur 6 Monate gültigen Dekret vom 1 6. De- 

 zember 1922 1 ) zusammengefaßt. Es verpflichtete jeden, der landwirtschaftliche 

 Erzeugnisse ausführen wollte, zu einem entsprechenden Antrag an das Landwirt- 

 schaftsministerium und bestimmte weiter, daß jede Pflanze und jeder Steckling, 

 die ausgeführt werden sollten, einer Desinfektion unterzogen würden, wenn der 

 sanitäre Zustand es erforderte. Knollen- und Zwiebelgewächse waren zu verlesen, 

 Sämereien einer Keimprobe und Reinheitsprüfung zu unterwerfen. Späterhin ist 

 die Ausfuhr der verschiedenen Arten von Pflanzenerzeugnissen durch besondere 

 Dekrete geregelt worden, so diejenige von Saatkartoffeln durch das Dekret vom 

 24. Februar 1934 2 ), diejenige von frischen Gemüsen durch das Dekret vom 20. No- 

 vember 1935 3 ), diejenige von frischen Früchten durch das Dekret vom 14. De- 

 zember 1936 4 ). Die Ausfuhrgenehmigung für Gemüse und Früchte wird danach 

 nur erteilt, wenn sie frei von Insekten, Pilzkrankheiten und Wunden physischen 

 oder mechanischen Ursprungs sind. Der Landwirtschaftsminister kann jede Pro- 

 vinz, jedes Territorium, jedes Departement, jeden Distrikt usw., in denen der 

 Gesundheitszustand der Kulturen nicht befriedigt, als ungeeignet für die Ausfuhr 

 erklären. 



Der Verkauf von insektenvertilgenden, pilztötenden und sonstigen Stoffen, 

 die zur Bekämpfung von Schädlingen der Pflanzenkulturen und Nutzpflanzen ver- 

 wendet werden, bedarf nach dem Dekret vom 9- November 1934 5 ) der Genehmigung. 

 Diese wird nicht erteilt, ohne daß vorher durch die dafür bestimmten amtlichen 

 Stellen Formel oder Zusammensetzung und physikalische Eigenschaften der 

 Mittel festgestellt und die Wirkung bei ihrer Verwendung nachgewiesen ist. Die 

 erteilte Genehmigung kann widerrufen werden, wenn neue Untersuchungen er- 

 geben, daß das betreffende Mittel nicht den angegebenen Zwecken entspricht. 

 Der Landwirtschaftsminister hat darüber zu wachen, daß die genehmigten Er- 

 zeugnisse, über die er ein Verzeichnis zu führen hat, unter den gesetzlichen Be- 

 dingungen vertrieben werden, und ist befugt, die erforderlichen Muster zu ent-< 

 nehmen. Der Vertrieb von Mitteln mit nicht öffentlich bekanntgegebener Zu- 

 sammensetzung wird nicht genehmigt und die Propaganda für nicht genehmigte 

 Verwendungszwecke verboten. Zu diesem Dekret sind am 19. November 1934 6 ) 

 Ausführungsbestimmungen ergangen . 



Bolivien 



In Bolivien ist am 28. Mai 1937 7 ) ein Pflanzenschutzgesetz erlassen worden, das 

 23 Artikel umfaßt und sich in vier Kapitel gliedert. Das erste beschäftigt sich mit den 

 pflanzensanitären Maßnahmen im Innern des Landes, das zweite regelt die Einfuhr, 

 das dritte die Ausfuhr, während das vierte allgemeine Bestimmungen enthält. 



*) Annuaire Intern. Legislat. Agricole 13, 1923, 533. 

 2 ) Boletin Oficial Nr. 11 921 vom 2. 3- 1934. 

 8 ) Boletin Oficial Nr. 12425 vom 25. 11. 1935- 



4 ) Boletin Oficial Nr. 12761 vom 19. 1. 1937. 



5 ) Amtliche Pflanzenschutzbestimmungen 8, 1936, 111. 

 *) Amtliche Pflanzenschutzbestimmungen 8, 1936, 113. 



7 ) Den Wortlaut des Gesetzes verdanke ich der Gesandtschaft von Bolivien in Berlin. 



