540 **• Braun, Gesetzliche Regelung des Pflanzenschutzes in außerdeutschen Ländern 



Nicht nur jeder Eigentümer, Besitzer oder Pächter eines landwirtschaftlichen 

 Grundstückes, sondern ganz allgemein jeder Landwirt und jede Privatperson ist 

 verpflichtet, das Auftreten von pilzlichen oder tierischen Krankheiten, die sich 

 in den Pflanzungen eines Gebietes zeigen, schriftlich dem Pflanzenschutzdienst, 

 der durch Artikel 1 des Gesetzes geschaffen worden ist, oder dem nächsten Land- 

 wirtschaftsdienst anzuzeigen. Die gleiche Verpflichtung gilt für die dem Land- 

 wirtschaftsministerium unterstehenden Beamten und alle sonstigen öffentlichen 

 Beamten und Behörden. Der Pflanzenschutzdienst entsendet daraufhin einen 

 technischen Beamten, der das Auftreten nachprüft und genaue Anweisungen 

 zur Überwachung und Bekämpfung der Krankheit gibt, deren Kosten der 

 Interessierte zu tragen hat. Kommt der Verpflichtete diesen Anweisungen 

 innerhalb der angegebenen Frist nicht nach, so wird das Grundstück für be- 

 fallen erklärt. Die angeordneten Maßnahmen werden dann mit Hilfe der öffent- 

 lichen Gewalt durchgeführt und die Kosten mit einem Aufschlag von 50% 

 beigetrieben. Lebende Pflanzen oder Teile von solchen werden in Anwesenheit 

 des Interessierten oder eines anderen Zeugen durch Verbrennen vernichtet, 

 wenn sie von pilzlichen oder tierischen Krankheiten befallen sind, die eine 

 Gefahr für zukünftige Ernten oder für die landwirtschaftliche Erzeugung eines 

 Gebietes im allgemeinen darstellen. Von Grundstücken oder aus einem Gebiet, 

 die für befallen erklärt worden sind, dürfen lebende Pflanzen, Reben, Schöß- 

 linge, Pfropfreiser, Samen oder andere Teile . von Pflanzen zum Anbau in an- 

 deren Gebieten der Republik nur mit Genehmigung des Pflanzenschutzdienstes 

 entfernt werden. 



Die Einfuhr von Pflanzen, Früchten und Sämereien, die schädliche Keime oder 

 Schmarotzer enthalten oder von den landwirtschaftlichen Behörden als schädlich 

 erklärt worden sind, ist bereits durch Artikel 9 des am 4. Oktober 1927 1 ) in Kraft 

 getretenen Zolltarifs verboten. Dieses Verbot ist durch das Pflanzenschutzgesetz 

 bestätigt worden. Jede eingehende Sendung von Pflanzen oder Pflanzenteilen muß 

 deshalb von einem amtlichen Gesundheitszeugnis des Ursprungslandes begleitet 

 sein und wird bei ihrer Ankunft einer Untersuchung unterworfen. Wer Pflanzen 

 oder Pflanzenteile einführen will, muß außerdem einen Antrag beim Leiter des 

 Pflanzenschutzdienstes stellen, in dem u. a. das Herkunftsland, der Zweck der 

 Einfuhr und das Zollamt, über welches, oder der Weg, auf welchem die Einfuhr 

 erfolgt, angegeben sein müssen. Auf Grund des Untersuchungsbefundes stellt der 

 Pflanzenschutzbeamte ein Gesundheitszeugnis aus, das zur Weiterbeförderung 

 berechtigt, oder ordnet bei Feststellung einer Infektionsgefahr Entseuchung mit den 

 von ihm angegebenen Mitteln innerhalb von 1 5 Tagen an oder Verbrennung inner- 

 halb von 10 Tagen in Gegenwart eines Zeugen oder, wenn Befallsverdacht vorliegt, 

 eine Quarantäne, während der die erforderliche Untersuchung vorgenommen 

 werden kann. Auch Eisenbahnfahrgäste dürfen lebende Pflanzen oder Teile von 

 solchen nicht ohne ein Gesundheitszeugnis bei sich führen. Der Pflanzenschutz- 

 dienst hat die Schädlinge und Krankheiten der Pflanzen bekanntzugeben, damit 

 die Einfuhr von Pflanzen und Pflanzenteilen, die mit diesen behaftet sind, ver- 

 hindert werden kann. 



x ) Deutsches Handels-Archiv 1929, 25. 



