Gesetzliche Regelung des Pflanzenschutzes in Bolivien, Brasilien 544 



Jeder, der Pflanzen ausführen will, bedarf dazu der Genehmigung des 

 Pflanzenschutzdienstes, die nach erfolgter Desinfektion erteilt wird. Sie kann 

 nach Artikel 15 abgelehnt werden, wenn nach Ansicht des Landwirtschafts- 

 ministeriums der einzige Zweck der Ausfuhr darin besteht, Kulturen gleicher 

 Art in anderen Ländern anzulegen oder zu vergrößern, die die einheimischen 

 Gewerbe schädigen können, also merkwürdigerweise aus Gründen, die mit den 

 Belangen des Pflanzenschutzes nichts zu tun haben. Die Ausfuhrgenehmigung 

 enthält u. a. Angaben über die Herkunft der Sendung, den Tag der Desinfek- 

 tion, die Art der zu dieser benutzten chemischen Stoffe und den Zweck der 

 Ausfuhr. Sendungen von Pflanzen oder Pflanzenteilen, die zur Einfuhr oder 

 Ausfuhr bestimmt sind, dürfen von Eisenbahnunternehmungen oder allgemeinen 

 Transportunternehmungen nur angenommen werden, wenn die entsprechenden 

 Bescheinigungen des Pflanzenschutzdienstes vorgelegt werden. 



Brasilien 



Brasilien ist am 19- Oktober 1932 1 ) dem Internationalen Pflanzenschutzabkom- 

 men vom 16. April 1929 2 ) beigetreten. 



Die gesetzliche Regelung des Pflanzenschutzes, soweit sie das gesamte Bundes- 

 gebiet betrifft — und nur auf diese kann hier eingegangen werden — ist in um- 

 fassender Weise durch das Dekret Nr. 24 1 1 4 vom 1 2. April 1 934 3 ) getroffen worden, 

 das of fenbar dasjenige vom 21. Dezember 1921 4 ) ersetzt hat. Das neue Dekret umfaßt 

 nicht weniger als 143 Artikel und gliedert sich in zehn Kapitel. Von diesen be- 

 schäftigt sich das vierte mit der Bekämpfung der Pflanzenkrankheiten und -Schäd- 

 linge innerhalb des Bundesgebietes, während das dritte Vorschriften über den 

 Handel mit Pflanzen und Pflanzenteilen enthält. Artikel 27 gibt dem Landwirt- 

 schaftsminister das Recht, Grundstücke jeder Art überwachen zu lassen zwecks 

 Feststellung von Pflanzenkrankheiten und -Schädlingen und Anwendung von 

 Maßnahmen, welche das Dekret vorschreibt. Wenn das Auftreten einer Krankheit 

 oder eines Schädlings festgestellt worden ist, die sich auf andere Gegenden auszu- 

 breiten und zu einer Gefahr für die nationale Landwirtschaft zu werden drohen, 

 so erklärt der Landwirtschaftsminister das betreffende Gebiet als Sperrzone, in 

 der alle durch das Dekret und sonstige Vorschriften vorgeschriebenen Ausrottungs- 

 maßnahmen rücksichtslos durchgeführt werden. Zu ihrer Durchführung sind die 

 Nutznießer der Grundstücke mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln ver- 

 pflichtet. Für teilweise oder vollkommen vernichtete Kulturen kann eine an- 

 gemessene Entschädigung, gegebenenfalls durch Ersatzlieferung gesunder Pflan- 

 zen, gewährt werden, die aber auf jeden Fall zu unterbleiben hat, wenn der Befall 

 ohnehin die Zerstörung der Kultur zur Folge gehabt hätte oder wenn die Nutz- 

 nießer gegen die Anordnungen verstoßen haben. Für die Sperrzone ist Durch- und 



*) Nachrichtenblatt für den Deutschen Pflanzenschutzdienst 13, 1933, 7. 

 2 ) vgl. S. 466. 



8 ) Amtliche Pflanzenschutzbestimmungen 7, 1935, 121; Annuaire Intern. Legislat. 

 Agricole 24, 1934, 610. 



*) Annuaire Intern. Legislat. Agricole 12, 1922, 431. 



