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Städte,*^) unauflöslich, eine Gemeinfchaft unabhängiger Staaten 

 mit gleichen Rechten und Pflichten, nach Aufsen hin eine Ge- 

 fammtmacht. Er war fomit ein wahrer Staatenbund, eine durch 

 freien Vertrag unabhängiger Staaten gegründete Gemeinfchaft 

 zur Erreichung gemeinfamer, durch Vertrag genau beflimmter 

 Zwecke politifcher Natur. Die Bundesgewalt war keine Staats- 

 gewalt, fondern eine Gefellfchaftsgewalt. Der politifche Wille 

 des Bundes fetzte fich zufammen aus den Willensäufserungen 

 der Einzelflaaten , kundgegeben durch deren Vertreter im Bun- 

 destage. Nicht, wie zu Zeiten des alten deutfchen Reiches, ftand 

 hier ein Gefammtftaat über den Einzelftaaten ^Gliederflaaten), 

 fondern alle einzelnen Glieder flanden gleichberechtigt neben- 

 einander und die einheitliche Spitze befland eben nur in ihrer 

 Gefammtheit. Nach Aufsen hin follte der Bund nach feiner 

 Verfaffung nur in diefer Gefammtheit, als eine einheitliche euro- 

 päifche Grofsmacht erfcheinen ; in diefer Richtung eignete dem- 

 felben die volle Gewalt eines ftaatlichen Gemcinwefens ; i'^; nach 

 hinen aber bewegte fich die Bundesgewalt nur in den vertrags- 

 mäfsigen Grenzen , und in allen zweifelhaften Fällen galt die 

 Präfumtion, dafs nicht der Bund, fondern die Landesftaatsgewalt 

 V-ompetent fei. So war die gefetzgeberifche Gewalt nur 

 eine vertragsmäfsige Befugnifs, für gewiffe Materien Gefetze zu 

 geben, welche dann allerdings für Alle bindend fein foUten ; '*} 

 unmittelbar richterliche Hoheit befafs der Bund, i) in Rechts- 

 ftreitigkeiten der Bundesglieder, 2) in Verfaffungsftreitigkeiten 

 zwifchen Regierungen und Ständen, 3) bei Reklamationen von 

 Alediatifirten und 4) im Falle, dafs Forderungen von Privatper- 

 fonen deshalb nicht befriedigt werden konnten, weil die Ver- 

 pflichtung, fie zu befriedigen, zwifchen mehreren Bundesgliedem 

 ftreitig oder zweifelhaft war ; ein Bundesfchiedsgericht und Aus- 

 träge, letztere für die Fälle ad i und 4, '^) beflanden als Organe 

 der Bundesrechtspflege. 



"*) Wiener Schlufsakte Art. I. 



'") Wiener Schlufsakte Art. II. XXXV. 



'*) Als Zwangsmittel ftand dem Bunde militärifche Exekution zu. Wiener 

 Akte Art. X. LVI. 



") Austräge d. h. Schlichtungen von Rechtsftreitigkeiten durch Vergleich 

 (nach altdeutfcher Bezeichnung »mit Minne«) oder Rechtsfpruch (»mit Rechte«) 

 waren feit dem fpäteren Mittelalter und feit dem Verfall der Rechtspflege des 

 Reiches Gerichte der zahlreich gebildeten Genoffenfchaften, z. B. der Städtebünd- 

 niffe, des Kurfürftenbundes zu Rcnfe 1338, der llerrenbündnine in Schwaben, 

 Bornh ar Jt , Forst^fscliichte. II. 13 



