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Die Militär gewalt des Bundes war ebenfo nicht die volle 

 ftaatliche Militärhoheit, fondern nur eine in gewiffen Grenzen 

 fich bewegende Gewalt des Bundes über die Bundesglieder, 

 welche eine gewiffe Truppenzahl zum Bundesheere zu flellen 

 hatten, "2^) und über Anftalten der gemeinfamen Vertheidigung 

 und Kriegführung. Die Polizeigewalt des Bundes war auf 

 diejenigen Fälle befchränkt, in welchen der Bundeszweck eine 

 polizeiliche Thätigkeit erforderte, eine Einmifchung deflelben in 

 die inneren Verhältniffe der Einzelftaaten war gänzlich unzu- 

 läffig.2i) 



Organ der Bundesgewalt war der Bundestag, der permanent 

 in Frankfurt a M. tagte und in dem Oefterreich als gefchäfts- 

 leitende Macht den Vorfitz führte. Der Bundestag hatte zwei 

 Formen der Befchlufsfaffung, im Plenum, wo nicht berathen, 

 fondern nur abgeftimmt wurde, und im engeren Rathe, in welchem 

 die Berathungen ftattfanden. Im Plenum hatten Oefterreich und 

 die Königreiche 4, Holftein, Luxemburg, Baden, Kurheffen und 

 Grofsherzogthum Heffen je 3, Mecklenburg -Schwerin, Braun- 

 fchweig und Naffau je 2, die übrigen Staaten je eine Stimme, 

 fo dafs im Plenum 69 Stimmen abgegeben wurden. Im engeren 

 Rathe hatten die elf gröfseren Staaten je eine Virilftimme, di^ 

 kleineren Staaten waren zu Curiatftimmen vereinigt 



Solchergeftalt war die Verfaffung des deutfchcn Bundes, 

 welche als die Frucht heifser Kämpfe aus den Berathungen zu 

 Wien hervorging. Selten war wohl eine politifche Gemeinfchaft 

 weniger geeignet zu pofitiver Thätigkeit, zu energifcher Kraft- 

 äufserung. Von einer pofitiven Regierungsthätigkeit der viel- 

 köpfigen Bundesgewalt konnte keine Rede fein. Die Gefchichte 

 hat denn auch von einer folchen während des 50jährigen Be- 

 ftehens des Bundestages Nichts zu verzeichnen. Nur da, wo es 

 galt, eine retrograde Bewegung, ein antikonftitutionelles Vorgehen 

 zu unterftützen, nur da regste fich im Schoofse diefer Verfamm- 



Franken, Elfafs, Burgund etc. Die Austräge fchlichteten Streitigkeiten zwifchen 

 den GenofTen deffelben Bundes; der Rechtsfpnich war fubfidiär, die Einigung 

 durch Vergleich Regel. Vergl. Art. 18 — 24 der Wiener Schlufsakte. Bluntfchli 

 und Brater, Staatswörterbuch, Art. Austräge. 



'") Nach der Bundesmatrikel. Die Bundestruppen waren in 10 .\rmeecorps 

 getheilt und jeder Staat hatte i^o^o feiner Bevölkerung zu flellen. Die Bundes- 

 feldherren ernannte der Bundestag. 



^*) Uebergriffe in diefer Beziehung kamen jedoch oft genug vor. Bluntfchli 

 und Brater, a. a. O. 111. S. 43. 



