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In Würtemberg wurde dem Kammergute durch die Ver- 

 faffung vom 25. September 18 19 ebenfalls die Eigenfchaft eines 

 ächten Staatsgutes beigelegt, welches ohne Einwilligung der 

 Stände weder belaftet noch veräufsert werden darf. Als Privat- 

 ei^enthum der könielichen Familie wurde hiervon das Hofdo- 

 mänen-Kammergut ausgefchieden. 



Als eine Verminderung der Staatsdomänen foll es nicht 

 angefehen werden, wenn zu einer entfchieden vortheilhaften Ver- 

 wendung ein Geld-Anlehen aufgenommen oder zum Vortheile 

 des Ganzen eine Veräufserung oder Austaufchung einzelner 

 minder bedeutender Beflandtheile derfelben vorgenommen wirdJ") 



Die badifche^*) Verfaffung von 18 18 bezeichnet die Do- 

 mänen als Patrimonialbefitz des regierenden Haufes, ordnet aber 

 nichtsdeftoweniger in §. 58 an, dafs keine Domäne ohne Ein- 

 willigung der Stände veräufsert werden darf. Nur die zu Schul- 

 dentilgungen bereits abgefchloffenen Veräufserungen, die Ab- 

 löfungen von Lehen, Erbbefländen, Erbzinfen, Frohnden etc. und 

 alle Veräufserungen, die aus ftaatswirthfchaftlicheh Rückfichten 

 zur Beförderung der Landeskultur oder zur Aufhebung einer 

 eigenen nachtheiligen Verwaltung erfolgen, follen unter der Be- 

 dingung zuläffig fein, dafs der Erlös zu neuen Erwerbungen 

 verwendet oder der Schuldentilgungskaffe zur Verzinfung über- 

 geben werde. 



Nach der Verfaffungs-Urkunde des Grofsherzogthums Ref- 

 fen '2) vom 17. Dezember 1820 (^. 6 fgde.) find zwei Drittheile 

 der Domänen dem grofsherzoglichen Haufe als unveräufserliches 

 P'amilien-Eigenthum zuerkannt worden; doch follen die Einkünfte 

 aus demfelben auch zu Staats - Ausgaben verwendet' werden. 

 Ein Drittheil foUte allmählig veräufsert und zur Schuldentilgung 

 verwendet werden. Die Theilung der Domänen ifl: erfl: 1840 

 durch Vergleich zu Stande gekommen. 



Im Königreich Sachfen'^) fmd die Domänen erfl 1831 

 formell als Staatsgut anerkannt worden. In Kurheffen'*) hat 

 ebenfalls in diefem Jahre eine Trennung der zum Staatsgute zu 

 rechnenden Domänen und Gefälle von dem Fideikommifseute 



'") A. a. o. s. 103. 



") A. a. O. S. 85. 



'■') V. Rönne, D. F. u. J. W. S. 27. 



") VerfafTungs-Urkunde vom 4. IX. 1831. J. 16. 



") VciTaffung vom 5. I. 1831. ^. 139. 



