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des kurfürfllichen Haufes fhattgefunden. In Sachfen'''; fowohl 

 als in KurhelTen '^~ find die Staatsdomänen nur unter Einwilli- 

 gung der Stände veräufserlich. Ein langer Streit hat in dem 

 letztgenannten Staate um die durch den König von Weftfalcn 

 veräufserten Domänen gefpielt. Der Kurfürft annullirte 1814 

 diefe Verkäufe und liefs den Rechtsweg bei Verfolgung der 

 durch die Käufer erhobenen Gegenanfprüche nicht zu. Der 

 hierüber entftandene Streit hat fich bis in die neuefte Zeit hin- 

 gezogen und eine ganze Literatur hervorgerufen. *") 



Auch in Braun fchweig'^) find die Domänen 1820 für 

 Staatsgut erklärt; in Hannover, ^9) Naffau,2o^ Sachfen-Gotha,^') 

 Sachfen- Weimar, — : Altenburg, -3) Meiningen, ''^*) Oldenburg 2-^) 

 wurden fie erft 1848 als Staatseigenthum anerkannt. 



In Mecklenburg -Schwerin -6) und Anhalt -Dcflau-'^) wurden 

 die Domänen getheilt, in einigen anderen kleineren Staaten ifl: 

 die Frage erft in neuerer Zeit geregelt worden oder harrt ihrer 

 Regelung noch. 



In allen den zuletzt genannten Staaten ift Unveräufserlich- 

 keit der Domänen Regel, und find Veräufserungen und Beladun- 

 gen nur mit Einwilligung der Stände zuläffig. — 



Bei der kurz gefchilderten Lage der Landesgefetzgebungen 

 in Bezug auf die rechtlichen Eigenfchaften und die Veräufserlich- 

 keit der Domänen, zu welchen überall die Forften gehörten, hatten 

 diejenigen Grundfätze über die Betheiligung der Staaten an der 

 Gütererzeugung, welche durch Adam Smith formulirt worden 

 waren, zunächft geringe Beachtung gefunden. Diefe Grundfätze 

 forderten die Veräufserung der Staatsgründe, die Gefctze flellten 



'S) Verfaffung §. 18. 



'^) Verfaffung §. 142. 



'^) V. Rönne, D. F. u J. W. S. 22, wo auch d. Literatur 



'") Verfaffung vom 25. IV. 1820. |. 25. 



") Proklamation vom 20. III. 1848 und Verfaffungs-Revifion vom 5 IX. 1848. 



=") Herzogliche Entfchliefsung vom 5. III. 1848. 



2') Am 8. III. 1848. 



") Am 10. III. 1848. 



^} Rau, Finanzwiffenfchaft Abth. I S. II4. 



2') V. Rönne, D. F. u J. W. S 21. 



2*) V. Rönne a. a. O. 



-^) V. Rönne a. a. O. 228' 2 Hufen Landes und ausgedehnte Waldungen 

 wurden für unveräufserliches und unvergröfserlichcs Eigenthum des regierenden 

 Haufes erklärt. 



^') Verfaffung vom 29. X. 1848. g. 69. v. Rönne a. a. O. S. 22. 



