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Staaten, in Anhalt, Lippe und Waldeck galten ältere gefetzliche 

 Beftimmungen , welche die Regierungen zur Oberaufficht über 

 die Gemeinde- und hiftitutenwaldungen berechtigten. 



Preufsen und Hannover blieben im Wefentlichen auf dem 

 bereits 1820 erreichten Punkte flehen. Die Gemeindegefetze für 

 Preufsen belaffen es in Bezug auf die Gemeindewaldungen bei 

 den für die einzelnen Landestheile ergangenen befonderen Ge- 

 fetzen ; ^*) zum Erlafs befonderer Gemeinde-Waldgefetze kam es 

 nicht. In weiterer Ausführung des Gefetzes vom 24. Dezember 

 18 16 wurden lediglich auf dem Verwaltungswege Inftruktionen 

 erlaffen, welche hauptfächlich die Anftellung der Beamten, Ord- 

 nung des Betriebs und die Bildung von Gemeinde-Oberförftereien 

 ins Auge faffen und 1839 für die Regierungsbezirke Trier und 

 Koblenz, ^^) 1857 ^^^ Arnsberg und Minden -^ß) erfchienen. Für 

 diefe vier Regierungsbezirke erging 1 862 3^) eine Verordnung, 

 betreffend die Prüfung der Gemeinde-Forflkandidaten. Ergänzend 

 zu dem Gefetze von 18 16 beftimmte endlich die Landgemeinde- 



^') Vergl. d. Städte- Ordn. f. d. 6 öfll. Provinzen, g 50. 55; für Weftlalen 

 § 54; für die Rheinprovinz ^51. Betreffs der Gemeindewaldungen in den Land- 

 gemeinden der öfllichen Provinzen beftimmt § 15 des Gefetzes v. 14. IV. 1856 

 (Gef. Samml. 1856, S. 364), dafs fie auch fernerhin ihrer Beftimmung zu erhalten, 

 ferner, dafs Umwandlungen in Acker und Wiefe, fowie aufserordentliche Holz- 

 fchläge nur mit Genehmigung der Regierung zuläffig find. Hierbei ifl zugleich 

 verordnet, dafs die bereits erlaffenen Gefetze und Verordnungen (namentl. alfo d. 

 Gef. V. 24. XII. 1816) in Kraft verbleiben. 



Hiernach fleht bei flädtifchen Forften (§ 50 der Städteordnung v. 30. V. 

 1853) der Staatsgewalt eine Einwirkung auf die Gemeindewaldwirthfchaft nur in- 

 foweit zu, als überhaupt »zur Veräufserung von Grundflücken« und »zu Verände- 

 rungen im Genuffe der Gemeinde -Nutzungen« die Genehmigung der Auffichts- 

 behörde (Regierung) erforderlich ift. 



Vergl. auch meine »Waldwirihfchaft und WaUifchutz«. 1869. S. 158 fgde. 



•''■') i 6 des Gemeinde- Waldgefetzes von 181 6 unterwirft die von den Gemein- 

 den zu wählenden Forflbeamten der Prüfung und Beflätigung durch die Regierung, 

 ohne jedoch über den bei Anftellung der Gemeinde-Forftbeamten innezuhaltenden 

 Modus genaue Beftimmung zu treften. Die Königlichen Ordres vom 18. Vlll. 

 1835 (für Trier und Koblenz) und v. 28. V, 1836 (für Arnsberg und Minden) 

 ftellten demnächft als Grundfatz auf, dafs in Ermangelung freiwilliger Zuftimmung 

 der Gemeinden zur Bildung angcmcfl"ener Kommunal-Forftverwaltungs-Verbände, 

 die Minifter d. Innern und der landwirthfchaftlichcn Angelegenheiten Entfchcidung 

 treffen foUten. Hierauf ergingen die Ausführungs- Verordnungen v. 1839 und 1857 

 (am 31. VIII. 1839 für Arnsberg -Minden; vergl. Greiff, »d. preufs. Gcfetze über 

 Landeskultur Und landwirlhfchaflliche Polizei«. 1866. S. 669 fgde). 



^) Greiff a. a. O. S. 670. Die Inftruktion v. 19. V. 1857 ift abgednickt bei 

 V. Ilagen, die forftlichen VerhältnilTe Preufsens, S. 55. 



^) V. Hagen a. a. Ü. S. 59. 



