146 CHEMICAL GERMAN 



Fluss (i Teil Weinstein und 3 Teile Salpeter in einem eisernen 

 Loffel erhitzt), I Teil Borax, 4 Teile Soda und 1,5 g Holzkohle 

 an. Man mengt gut durch, wendet als Decke Kochsalz an und 

 schmilzt in einem Tontiegel im Windofen ein. In dem Regulus, 

 welcher ausser Sn auch Pb, Cu und Sb enthalten kann, wird das 

 Sn, wie vorhin angegeben, bestimmt. Auch kann man das Sn 

 statt aus Schwefelammoniumlosung aus saurem oxalsaurem 

 Ammon scheiden. Man versetzt das Filtrat vom Antimon mit 

 H 2 SO 4 , kocht und setzt H 2 O 2 zu, die ausgeschiedene Zinnsaure 

 lost man in saurem oxalsaurem Ammon. Aus dieser Uosung 

 scheidet sich das Sn bei einer Stromdichte von ND 100 = 1,5 

 Amp. sehr gut ab. . . . 



DIE BEGRUNDUNG DES AUSSCHLUSSES 

 CHEMISCHER STOFFE VON DER . 

 PATENTIERUNG.* 



JUUUS EPHRAIM. 1 



Das System des deutschen Patentgesetzes, die auf chemischem 

 Wege hergestellten Stoffe von der Patentierung auszuschliessen, 

 dagegen das Herstellungsverfahren als patentfahig anzusehen, 

 beruht auf theoretischen und praktischen Griinden : a) Die Theorie 

 des Ausschlusses chemischer Erfindungen besteht im wesent- 

 lichen darin, dass jede chemische Substanz durch die Gesetze der 

 chemischen Affinitat vorgesehen ist, also auch ohne Beteiligung 

 des Menschen sich bilden kann (Witt, ,,Chemische Industrie" 12). 

 Die chemischen Verbindungen kommen entweder in der Natur 

 vor und sind deshalb nicht patentierbar, oder sie konnten in der 

 Natur vorhanden sein, so dass sie nur zu entdecken, nicht aber 

 zu erfinden sein wiirden. Selbst wenn aber das Nichtvorhanden- 

 sein der chemischen Verbindung in der Natur nachgewiesen wer- 

 den sollte, so handelt es sich weniger darum, die Verbindung zu 

 schaffen, als die Hindernisse der Verbindung zu entfernen, da die 

 chemischen Verbindungen auf einer naturgemassen Disposition 



* Deutsches Patentrecht fiir Chemiker, Seite 109. Wilhelm Knapp, 

 Halle a/S. 



