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der Grundstoffe beruhen (Kohler, ,,Handbuch," S. 85). Die von 

 Kohler (1. c. S. 88) fur die Patentierbarkeit mechanischer 

 Mischungen gegebene Begriindung, dass das Vorkommen mecha- 

 nischer Mischungen in der Natur uberhaupt ausgeschlossen oder 

 wegen der Seltenheit ausser Betracht bleiben muss, ist jedoch 

 nicht vollig zutreffend. Die in der Natur verbreiteten atherischen 

 Ole stellen mechanische Mischungen dar. Der von Isay ange- 

 fiihrte Grund, dass das Neue in den inneren Eigenschaften nicht 

 in raumlich erkennbaren Verhaltnissen liegt, diirfte keine 

 Bedeutung haben. Die Abgrenzung des Stoffes durch Angabe 

 seiner Kennzeichen ist gerade bei chemischen Stoffen zu ermog- 

 lichen. Dies wiirde genugen um den Begriff des Neuen zu 

 schaffen. 



b) Fur den Ausschluss chemischer Erfindungen von der 

 Patentierung sind namentlich praktische Gesichtspunkte massge- 

 bend. Der Schutz des chemischen Stoffes wiirde verhindern, dass 

 ein neues Herstellungsverfahren des Stoffes ausgeiibt werden 

 kann. Infolgedessen wiirde der spatere Erfinder eines prak- 

 tischen Gewinnungsverfahrens dasselbe nicht benutzen konnen, 

 wahrend der Besitzer des Stoffpatentes, der vielleicht nur ein 

 unpraktisches Verfahren besitzt, von der Ausiibung des neuen 

 Verfahrens ausgeschlossen sein wiirde. Das erste Verfahren zur 

 Herstellung des p-phenetolcarbamid (Dulcin) aus p-phenetidin 

 und cyansaurem Kali war sehr kostspielig und wegen der Giftig- 

 keit des cyansauren Kalis gefahrlich. Erst ein spateres Ver- 

 fahren (D. R. P. Nr. 63485) konnte technisch angewendet wer- 

 den. Beim Vorliegen eines Stoffpatentes 1 auf das Dulcin ware 

 aber der zweite Erfinder ausser Lage gewesen, sein Verfahren 

 anzuwenden. Durch das Stoffpatent wiirde infolgedessen die 

 Entwicklung der chemischen Industrie erheblich beeintrachtigt 

 werden, wie auch die deutsche chemische Gesellschaft bei ihren 

 in dem Gesetz beriicksichtigten Vorschlagen (,,Ber. d. deutsch. 

 chem. Gesell." 1877, S. 508) richtig voraussah. Die aus dem 

 Mangel des Stoffschutzes zu befiirchtenden Unzutraglichkeiten 

 sind durch die Bestimmung, dass das Verfahren auch den un- 

 mittelbar nach demselben gewonnenen Stoff mitschiitzt und dass 



