274 Schätzung von Liegenschaften nach dem Exekutionsverfahren. 



Waldwertberechnung zu ermitteln; der Reinertrag ist stets abgesondert 

 zu kapitalisieren. 



§ 19. Nach welchem Zinsfuße der für land- und forstwirtschaft- 

 liche Liegenschaften oder für Gebäude ohne land- und forstwirtschaft- 

 lichen oder industriellen Betrieb ermittelte Reinertrag zu kapitalisieren 

 ist, hat jedes Oberlandesgericht für seinen ganzen Sprengel oder für 

 dessen einzelne Teile bis Ende 1897 und sodann alljährlich bis Ende 

 Dezember für das nächstfolgende Jahr festzusetzen und im Amtsblatte 

 der betreffenden Landeszeitung kundzumachen. 



Die Zinsfußbestimmung hat abgesondert für die Kapitalisierung 

 bei Gebäuden, bei landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen 

 Liegenschaften unter Berücksichtigung der durchschnittlichen Er- 

 tragsfähigkeit jeder dieser drei Gruppen zu erfolgen. Bei der Be- 

 stimmung des Zinsfußes ist das Gutachten der größeren Hypothekar- 

 institute und im Wege der politischen Landesbehörde auch jenes 

 der etwa in dem betreffenden Gebiete bestehenden land- und forst- 

 wirtschaftlichen, beziehungsweise technischen Vereine oder Körper- 

 schaften einzuholen. Wo kumulative Waisenkassen bestehen, ist auch 

 auf deren Zinsfuß Bedacht zu nehmen. 



Eine Abweichung von dem festgesetzten Zinsfuße ist nur zu- 

 lässig, wenn ihn die Schätzleute übereinstimmend unter Darlegung 

 der Gründe als für den konkreten Fall zweifellos unrichtig erklären. 

 Für Bergwerke hat die Kapitalisierung nach einem zehnprozentigen 

 Zinsfuße zu erfolgen. 



Der bei Liegenschaften mit industriellen Anlagen — einschließlich 

 von Urproduktionen, z. B. Steinbrüche, Ziegeleien, Erdölgewinnung 

 — anzuwendende Zinsfuß ist von den Schätzleuten von Fall zu Fall 

 festzustellen. 



§ 20. Der Grund- und Bauwert bei Gebäuden, welche der 

 Hauszinssteuer unterliegen (§ 16, Abs. 3) setzt sich zusammen aus 

 dem nach § 17 ermittelten Verkaufspreise der Grundfläche, auf 

 welcher das Gebäude errichtet ist, samt unverbautem Zubehör und 

 aus dem Werte der Baulichkeiten. In den Zinsertrag ist auch der 

 für derzeit unvermietete Räumlichkeiten zu erzielende Zins einzu- 

 beziehen. 



Von dem Bruttozinse sind die Jahresleistungen an Steuern und 

 sonstigen öffentlichen Abgaben, die Brandschadenversicherungsprämie 

 und der nach dem Bauzustande zu bestimmende Durchschnittsbetrag 

 an jährlichen Erhaltungskosten in Abzug zu bringen. 



Die durch schlechten Bauzustand bedingten, die jährlichen Er- 

 haltungskosten übersteigenden Herstellungskosten bilden eine Abzugs- 

 post von dem endlich ermittelten Durchschnittswerte. 



Für Gebäude, welche die Befreiung von der Hauszinssteuer 

 genießen, ist bei der Ertragsbestimmung auf die noch erübrigende 

 Dauer der Steuerfreiheit entsprechend Rücksicht zu nehmen. 



§ 21. Bei der Schätzung von Liegenschaften ist anzugeben, 

 welchen Wert die Liegenschaft bei Aufrechterhaltung der sie be- 

 lastenden Dienstbarkeiten, Ausgedingen und anderen Reallasten, so- 

 wie welchen Wert sie ohne diese Belastung hat; außerdem sind die 



