Schätzung von Liegenschaften nach dem Exekutionsverfahren. 277 



und dem Werte des Schätzungsobjektes zu beurteilen. Es ist strenge 

 darauf zu sehen, daß das Schätzungsoperat nicht einen Umfang 

 gewinnt, vermöge dessen der Zeit- und Kostenaufwand für die 

 Schätzung außer Verhältnis zu dem Ergebnisse steht. 



§ 29. Das Schätzungsgutachten hat in möglichst leicht verständ- 

 licher Weise die angewendete Bewertungs- und Berechnungsmethode 

 und die durch diese bedingten Grundlagen für den ermittelten Wert 

 anzugeben. Nötigenfalls sind die erforderlichen Anleitungen hiezu 

 den Schätzleuten von dem Gerichtskommissär zu erteilen. 



Trägt der Gerichtskommissär Bedenken gegen das abgegebene 

 Schätzungsgutachten, die durch Erinnerungen an die Schätzleute 

 nicht zu beseitigen sind, so hat er seine Äußerung im Protokolle 

 beizufügen. 



Die übrigen Bestimmungen sind rein judizieller Natur und 

 können daher übergangen werden. 



Hinsichtlich des anzuwendenden Zinsfußes sei bemerkt, daß 

 derselbe in Niederösterreich derzeit für die Schätzung von land- 

 wirtschaftlichen Grundstücken 4%, für forstliche Werts er mittlungen 

 3% beträgt. 



Angezeigt erscheint es uns auch, hier den Unterschied zwischen 

 Hauszins- und Hausklassensteuer festzustellen, da nach dem Unter- 

 schiede dieser Besteuerungsarten ein verschiedener Schätzungsmodus 

 einzuhalten ist. 



1. Bei der Hauszinssteuer sind die Gebäude entweder absolut, 

 bedingt oder fallweise steuerpflichtig. 



a) Absolut hauszinssteuerpflichtig sind alle Gebäude in Wien 

 samt Umgebung, Baden bei Wien, Linz samt Urfahr, Salzburg samt 

 Vorstädten und Umgebung, Innsbruck samt Wilten, Graz samt Vor- 

 städten, Klagenfurt samt Vorstädten, Triest als Stadtgebiet, Görz, 

 Zara, Prag samt Wyschehrad, die Badeorte Teplitz, Schönau, Karls- 

 bad, Marienbad und Franzensbad, Brunn samt Vorstädten, Olmütz, 

 Troppau die innere Stadt, Lemberg, Krakau und Czernowitz die 

 innere Stadt. 



b) Bedingt hauszinssteuerpflichtig sind alle Gebäude, welche in 

 Orten gelegen sind, in denen sämtliche Gebäude oder wenigstens 

 die Hälfte derselben und außerdem die Hälfte der Wohnungsbestand- 

 teile einen Zinsertrag durch Vermietung abwerfen. 



c) Fallweise hauszinssteuerpflichtig sind die Gebäude, welche 

 außer den sub a und b angeführten Ortschaften gelegen sind und 

 ganz oder teilweise durch Vermietung benützt werden; doch haben 

 von diesen Gebäuden diejenigen, welche nicht mehr als drei 

 Wohnungsbestandteile besitzen und teilweise vom Eigentümer be- 

 wohnt und nur zum Teil vermietet werden und bisher in eine der 

 drei untersten Klassen des Haussteuerklassentarifes eingereiht waren, 

 in der Hausklassensteuer zu verbleiben. 



Die Grundlage für die Bemessung der Hauszinssteuer ist der 

 einbekannte Zins und bei unvermieteten Gebäuden in absolut haus- 

 zinssteuerpflichtigen Orten der durch Parifizierung ermittelte Zins- 

 ertrag. 



