288 Zwangsweise Abtretung von Wald. 



Gesuche ist, wenn in demselben die festzustellenden Tatsachen oder 

 Zustände genau angegeben sind, stattzugeben. 



Bei der Anordnung und Vornahme des Augenscheines ist nach 

 den Bestimmungen über die Beweisaufnahme zum ewigen Gedächtnis 

 vorzugehen. 



Wird das Ansuchen vor dem Ablaufe von 8 Tagen nach der 

 Zustellung der die Entschädigung betreffenden Entscheidung ange- 

 bracht, so kann das Gericht auf Ansuchen dem Besitzer des in 

 Augenschein zu nehmenden Gegenstandes auftragen, sich jeder die 

 Vornahme des Augenscheines erschwerenden Veränderung bis zur 

 Beendigung desselben zu enthalten. Ein gegen die Anordnung des 

 Augenscheines oder gegen die Erteilung des oben erwähnten Auf- 

 trages ergriffener Rekurs hat keine aufschiebende Wirkung. 



Die weiteren Bestimmungen der §§ 32 bis 48 haben auf dia 

 Feststellung der Entschädigung keinen Bezug und können daher als 

 außerhalb des Rahmens des Buches gelegen, übergangen werden. 



Wie aus den mitgeteilten Bestimmungen zu entnehmen ist,^ 

 kann jedes Grundstück, wenn es einem bestimmten öffentlichen 

 Zwecke dienen soll, enteignet werden. Umgekehrt läßt das Gesetz 

 aber auch in dieser Richtung Gerechtigkeit walten, indem der Eigen- 

 tümer eines solchen Grundstückes vollständig entschädigt wird, und 

 zwar nicht nur für den abgetretenen Grund und Boden, sondern 

 auch für alle mit der Abtretung desselben verbundenen direkten 

 und indirekten Nachteile, 



Außer der Entschädigung für das abzutretende Objekt oder 

 Grundstück gebührt dem Enteigneten daher auch die Schadloshaltung 

 für die Wertverminderung des zurückbleibenden Teiles des Grund- 

 besitzes, welche durch erschwerte Bewirtschaftung infolge Kleinheit, 

 ungünstiger Konfiguration, der erschwerten Zufahrt durch Wegum- 

 legung oder aus anderen Umständen eintreten kann. 



Ferner gebührt dem Enteigneten Entschädigung für Anbau, 

 Düngung, Ernteentgang, für besonderen Aufwand, z. B. Be- oder 

 Entwässerung. 



Erstreckt sich die zu leistende Entschädigung auch auf die 

 Vergütung solcher Nachteile, welche dritte Personen erleiden, § 5, 

 deren Ansprüche nicht aus dem für ein enteignetes Grundstück zu 

 leistenden Ersätze zu befriedigen sind, z. B. Entgang des Nutzens 

 für einen Pächter, so ist der auf die Vergütung dieser Nachteile 

 entfallende Betrag getrennt zu ermitteln. 



Keine Rücksicht wird aber bei der Enteignung genommen auf 

 diejenigen Verhältnisse, hinsichtlich deren erhellt, daß sie in der 

 Absicht hervorgerufen wurden, um sie als Grundlage für die Er- 

 höhung der Ansprüche auf Entschädigung zu benützen. 



Ebenfalls außer Betracht bleibt der Wert der besonderen Vorliebe, 

 dann die Werterhöhung, welche der Gegenstand der Enteignung infolge 

 der Anlage der Eisenbahn oder des sonstigen Unternehmens erfährt. 



Beim Walde wird behufs Feststellung solcher Entschädigungen 

 von folgenden Gesichtspunkten auszugehen sein: 



