XXVn. Landwirthschaftl. Nebengewerbe, Mühlen, Brennerei, Rübenzucker, Flachs. 383 



30Jälirigeii Besitz desselben nachweisen konnten, und Scholzeu und Mühlen wird es 

 gänzlich untersagt; den für das Brauurbar Berechtigten aber blieb das Brennen unbe- 

 nommen, es müsse darunter indess kein Unterschleif gebrauchet, andre Dörfer darmit 

 nicht verleget und die behörige Ziese, d. h. die auf dem Lande allgemein beim 

 Malzschroteu erhobene Biersteuer, davon entrichtet werdeu. 



Jedenfalls stand als Regel in allen preussischen Gebieten bis zum Ausgange des 

 vorigen Jahrhunderts den Gntslierrschafteil das Zwangs- und Bannreclit gegen die Guts- 

 oder Gerichtsinsasseu wie bezüglich der Mühlen so auch bezüglich der Brauereien und 

 Brennereien und des Rechts zum Ausschank im Kretscham soweit zu, als sie dieselben 

 nicht weiter verliehen hatten, zugleich auch das Recht, die verliehenen oder sonst in 

 fremden Händen befindlichen Schankstätten mit Getränk aus den gntsherrlicheu Brauereien 

 oder Brennereien zu versehen (Krugverlag). 



Die genaueren Bestimmungen über die Ausübung dieser Berechtigungen enthält 

 der 23. Titel des I. Theils des Allg. Landrechts. — 



Bei Durchführung der Bd. L S. 330 dargestellten, auf möglichst freie Eutwieke- 

 lung gerichteten neuen Gewerbeverfassnng, welche mit dem Edikt vom 9. Oktober 1807 

 begann, schritt die Gesetzgebung gegen das herkömmliche, über das gesammte platte 

 Land verbreitete System von Zwangsberechtigungen bei weitem nicht SO radilial eiu, ;ds 

 es gewöhnlich gedacht wird. Völlig aufgehoben wurden in der Regel nur die Rechte des 

 Fiskus und der Gemeinden; deu Privaten wurden wenigstens Entschädigungsansprüche vor- 

 behalten und gewisse Anrechte aus diesen Verhältnissen bestehen noch bis zur Gegenwart. 



Zunächst wurde in den damals allein die Monarchie bildenden altpreussischen 

 Provinzen durch die Patente vom 23. Januar 1808 und vom 20. März igog (G.-S. 

 S. 189 und 54.1) für Ost- und Westpreusseu und für die Kurmark, die Neumark und 

 Pommern das bis dahin vom Staate geübte Mühlsteinregal anfgehoben, und das Edikt 

 vom 19. März 1808 (G.-S. S. 417, vergl. Kab.-Order vom 12. September 1826 G.-S. S. 85) 

 beseitigte für Ostpreussen, Littauen, Ermeland und den Marienwerderschen Kreis das 

 fiskalische Regal, die Anlage von Mühleu gegen Geld zu verleihen, und den Mühlen- 

 zwang sowohl der fiskalischen als auch der Privatmühlen für alle diejenigen Bann- 

 pflichtigeu, welche sich demselben nicht bis zum i. Dezember 1808 ausdrücklich unter- 

 worfen haben würden. Es sah für Pächter und Erbpächter einen Erlass am Pachtzins, 

 für den Eigenthümer eine Entschädigung durch Abgaben der bisher Mahlpflichtigen vor. 



Das Edikt vom 28. Oktober 1810 (G.-S. S. 95) ging weiter, und hob für die 

 gesammte Monarchie in ilu-em damaligen Bestände den Hüllleuzwang und den Brau- 

 und Branntweinzwang sowohl in den Städten als auf dem platten Lande vom Tage an 

 auf, und sprach aus, da die Theorie und die Erfahrung bewiesen, dass die Aufhebung 

 der Zwangs- und Bannrechte in der Regel keinesweges die Einnahmen der früher Be- 

 rechtigten mindere, sondern bei der gewöhnlich vermehrten Konsumtion erhöhe, so sollo 

 weder der Verkäufer, noch der Erbpächter, noch der Zeitpächter, noch der Zwangs- 

 pfliehtige verbunden sein, für jene Aufhebung Eviktion zu leisten oder irgend eine 

 Entschädigung zu übernehmen. Da jedoch örtliche Verhältnisse einzelne Ausnahmen 

 jener allgemeinen Regel begründen und Schaden für den Berechtigten herbeiführen 

 könnten, so werde der Staat auf erfolgteu Nachweis aus dem Unterschiede des JDebits 

 in den letzten 10 Jahren vor der Aufhebung und den nächsten 4 Jahren nach der- 

 selben, Entschädigung leisten. Für das Anbringen solcher Ansprüche setzte später das 

 Gesetz vom 15. September 1818 (6,-S. S. 178) eine 6 monatliche Präklusivfrist fest. 



