566 XXXrV. Jagd und Jagdwesen, Fischerei und Fischzucht. 



Ordnung vom 3. März 1690 ') aber ist bis zur neuesten Zeit in Geltung geblieben. 

 Das Allgem. Landrecllt -) hat den Gedanken, dass die Fischerei in öffentlichen Strömen zu 

 den Regalien gehört, aufreoBt erhalten, auch die Fischereiberechtigungen in dem her- 

 kömmlichen Umfange der wohlerworbenen Rechte anerkannt, im übrigen aber die 

 Fischereinutzung ebenso wie die nicht fliessenden Gewässer für Theile des Grund- 

 eigenthums erklärt. Fische, welche aus Privatgewässern bei grossem Wasser oder Damm- 

 bruch austreten, können nur so weit verfolgt werden, als sich sichere Merkmale des 

 Eigenthums angeben lassen. Auf seinem Eigenthum kann Jeder Fischteiche anlegen, 

 auch die Fischerei in Teichen und geschlossenen Privatgewässern nach Gutdünken 

 ausüben. Berechtigungen zur Fischerei in solchen stehenden oder Privatgewässern sind 

 auf Antrag jeder Partei nach dem Zusatzgesetz zur Gemeinheitstheilungsordnung vom 

 a. März 1850 in der Bd. I. S. 413 angegebenen Weise ablösbar. In öffentlichen, sowie 

 in nicht eingeschlossenen Privatgewässern müssen bei Ausübung der Fischerei die Vor- 

 schriften der Polizeigesetze wegen der Laichzeit, des verbotenen Fischerzeuges und 

 was sonst darin zur Verhütung des Ruins der Fischerei verordnet ist, genau befolgt 

 werden. Auch darf in Privatflüssen Niemand, der nicht ein besonderes Recht dazu 

 erworben hat, durch Versetzung des Flusses ober- oder unterhalb, den freien. Gang der 

 Fische hindern. Das Fischereirecht aber bezieht sich auf alle in den fraglichen Gewässern 

 lebenden Tbiere, jedoch mit Ausschluss der Fischottern, Biber und Wasservögel und der- 

 jenigen Amphibien, welche mit Sehiessgewehr, Fallen oder Schlageisen gejagt werden. 



Die Vorschriften über Fischereipolizei sind für die wichtigsten Gewässer des Staats- 

 gebietes einer sorgfältigen Revision unterzogen worden, welche zunächst zu der ausgedehn- 

 ten Gesetzgebung vom 7. März 1845 geführt hat^), nämlich der Fischereiordnung für die 

 Provinz Posen (G.-S. S. 107), für die Binnengewässer der Provinz Preussen (G.-S. 

 S. 114), für das Frische Haff (G.-S. S. izi), und für das Kurische Haff (G.-S. S. 139 

 und 1850 S. 363); ferner ist für die in Pommern belegenen Theile der Oder, das HaflP 

 und dessen Ausflüsse die Fischereiordnung vom a. Juli 1859 (G.-S. S. 453 und 581) 

 mit der Abänderung in Betreff der Laichzeit vom 30. März 1863 (G.-S. S. 115) und 

 die Fischereiordnimg für den Regierungsbezirk Stralsund vom 30. August 1865 (G.-S. 

 S. 941) erlassen worden. Dagegen sind die erwähnte brandenburgische Fischereiordnung 

 vom 3. März 1690 durch Erlass vom i. März 1858 (G.-S. S. 281), mit Ausnahme der 

 darin enthaltenen civilrechtlichen Vorschriften, und das bezügliche Kapitel 9 der Magde- 

 burger Polizeiordnung vom 3. Jan. 1688 (G.-S. S. 181) aufgehoben worden, und es gilt 

 in der Mark die Kab.-Order vom 10. Sept. 1857, betreffend die Fortschaffung der schäd- 

 lichen Fischwehre in der Havel und Spree, nebst der darauf bezüglichen Bekanntmachung 

 der Ministerien des Innern und der Finanzen vom 10. Oktober 1839 (G.-S. S. 327). 



Für die Landestheile des französischen Rechts') verweist Art. 715 des Code 

 Napoleon hinsichtlich des Rechtes zu fischen auf die besonderen Gesetze. Diese beson- 

 deren Vorschriften vom 6. und 30. Juli und 46. September 1793 haben die ausschliess- 

 liche Fisohereigerechtigkeit aufgehoben, und das Gesetz 4. März i8oa (v. Daniels Hand- 

 buch Bd. IV. S. 376) sprach aus, dass die Fischereinutzung der schiffbaren und flöss- 

 baren Flüssg und Ströme dem Staate gehöre, jedoch Jedem zustehe mit der Handangel 

 zu fischen. Dieselben Erlasse sowie die durch Beschluss des Vollziehungsdirektoriums 



') C. C. M. Th. 4 Abs. a, Cap. 4 S. 147. ^ Th. I. Tit. IX. § 170, ff. 

 ^) Vergl. Jahrbuch für die amtliche Statistik Preussens 1863, Bd. I. S. 385. 

 '•) V. Rönne: Staatsrecht, Bd. n. S. 620. 



