2 Johann Wilhelm Mannhardt. 



Die maßgeblichen Geschäfte erledigen diese dann aber als Seemannsämter'). 

 Nur eine Bestimmung schränkt diese Freiheit der Bundesstaaten in einem 

 Punkte ein: Bei der Entscheidung in den in § 122 SO. aufgeführten Fällen 

 müssen die Seemannsämter, mögen sie sonst bureaukratisch odcrkollegialisch 

 organisiert sein, mit einem Vorsitzenden und zwei schiöahrtskundigen Bei- 

 sitzern besetzt sein (§ 5 Abs. 2 Satz 3). Die mit der Erfüllung seemanns- 

 amtlicher Aufgaben beauftragte Stelle ist jedenfalls als eine Behörde im 

 Rechtssinne ") anzusehen. 



Die zur Zuständigkeit des Seemannsanites gehörigen Befugnisse und 

 Obliegenheiten, kurz Aufgaben, sind durch Reichsrecht endgültig geregelt. 

 Das ergibt sich aus dem Anfange des §5 SO.: „Seemannsämter, mit den 

 durch dieses Gesetz ihnen mgewiesenen Befugnissen und Ohliegenheiten, 

 sind . . ."•^). Durch diesen Hinweis ist die Tätigkeit des Seemannsamtes 

 grundsätzlich auf das ihr in der Seemannsordnung zugeteilte Gebiet be- 

 schränkt worden. Aufgaben, die dem Seemannsamte in bereits bestehenden 

 Reichsgesetzen zugewiesen sind, verbleiben ihm natürlich. Ebenso kann 

 die Reichsgesetzgebung den Geschäftskreis des Seemannsamtes erweitern. 

 Dagegen ist der Landesgesetzgebung diese Möglichkeit entzogen. Werden 

 von einem Bundesstaate einem Seemannsamte anderweitige Aufgaben 

 überwiesen, so kann die Behörde sie nicht als Seemannsamt erledigen*). 

 Quellen. Dlc dcm Seemanusamte zugewiesenen Aufgaben finden sich tatsächlich 



auch nur zum Teil in der Seemannsordnung behandelt, wie denn anderer- 

 seits die Seemannsordnung durchaus nicht nur Vorschriften über die Zu- 

 ständigkeit des Seemannsamtes enthält''). Die Gesetzgebung des Reiches 

 hat bisher die Tendenz gezeigt, die Aufgaben des Seemannsamtes ständig 

 zu vermehren. Eine Zusammenstellung der in Betracht zu ziehenden, 



*) Ein Verzeichnis der Seemannsämter im Reichsgebiete und der ihnen vorgesetzten 

 Behörden wird alljährlich im Handbuche für die deutsche Handelsmarine abgedruckt. 

 Vgl. 1912 I S. 2S. 



2) Vgl. Fleischmann I S. 227 ff. 



*•) Die schräg gedruckten Worte sind neu in die Seemannsordnung von 1902 nach 

 der Regierungsvorlage aufgenommen worden. tJber den Grund schweigen sich die Motive aus. 



■•) Die von den einze nen Landesbehörden erlassenen Dienstinstruktionen — die 

 meisten sind nicht veröffentlicht, die preußische im Ministerialblatt der Handels- und 

 Gewerbeverwaltung 1903 S. 95 ff. können deshalb den Seemannsämtern als solchen keine 

 anderen Obliegenlieiten und Befugnisse zuweisen, als die Seemannsordnung und andere 

 Reichsgesetze gestatten. Dasselbe gilt für die Allgemeine Dienstinstruktion für die 

 Konsuln des Deutschen Reiches vom 6. Juni 1871/22. Februar 1873 — offiziell nicht ver- 

 öffentlicht, abgedruckt z. B. bei Zorn, Die Konsulargesetzgebung des Deutschen Reiches 

 1911 S. soff. — soweit die Tätigkeit des Konsulats als Seemannsanit in Frage konnnt. 



'") Die Seemaiiiisordnuiig, die das Spezialrecht einer demselben Berufskreise an- 

 gehörenden Personenklasse zusammenfassen will, enthält Bestimmungen aus den ver- 

 schiedensten Gebieten des öffentlichen und privaten Rechts und verdient aus diesem 

 Grunde auch von Theoretikern eine größere Beachtung, als ihr bisher zuteil geworden ist. 



