Die i)olizeili{'lien Aufgaben des Seemannsamtes. 17 



Die Tendenz, die Zuständigkeit des Seemannsamtes zu erweitern, machte 

 sich auch bei der Neuregehmg der Materie geltend. Sie zeigte sicli 

 namentlich in der häufigeren Zuständigkeit des Seemannsamtes, in privat- 

 rechtlichen Fragen zu entscheiden. Auf Besonderheiten wird bei der 

 Besprechung der einzelnen Aufgaben zurückzukommen sein. 



Die Vermehrung von das Seemannsamt betreffenden Vorschriften 

 liat auch nach 1902 nicht aufgehört: teils wurden die Gebiete neu ge- 

 oi'dnet und ergänzt, wie die einschlägigen Bestimmungen des Seeunfall- 

 versicherungsgesetzes in der Reichsversicherungsordnung vom 19. Juni 

 1911'), teils hat der Staat weitere Gebiete einer gesetzlichen Regelung 

 unterworfen, wie in der Bekanntmachung des Bundesrats, betr. das Straf- 

 verfahren vor dem Seemannsamte, vom 15. März l!)0o^) und in der Be- 

 kanntmachung des Bundesrats, betr. die Untersuchung ^'on Schiffsleuten 

 ;iuf Tauglichkeit zum Schiffsdienste, vom 1. Juli 1905^). 



III. Die gesetzlichen Grundlagen und die Äußerungen der 

 seemannsamtlichen Polizeigewalt. 



Die in der Seemannsordnung § 5 vorkommende Wortverbindung Der Doppeibegriff 

 ..Obliegenheiten und Befugnisse" ist hier unter der Bezeichnung „Aufgaben" "^ " " ^^ ' 

 zusammengefaßt worden. Die Begriffe decken sich, und man versteht 

 darunter zweierlei : Einmal sind die Aufgaben einer Behörde die Gesamtheit 

 der Rechtssätze, auf Grund derer das Staatsorgan tätig werden soll. Ferner 

 werden aber auch die einzelnen Tätigkeiten derselben darunter verstanden. 

 In beiderlei Richtung untersucht die vorliegende Arbeit die Aufgaben des 

 Seemannsamtes. Erläuterung der Rechtsnormen und Betrachtung der Art 

 ihrei- Ausführung gehören zusammen, wenn die Untersuchung für Theorie 

 und Praxis einigen Wert haben soll. Dennoch empfiehlt es sich, zunächst 

 damit zu beginnen, getrennt, aus dem Material der Gesetzgebung die an 

 das Seemannsamt gerichteten Rechtsnormen herauszuheben und die auf 

 Grund derselben einsetzende Tätigkeit im allgemeinen zu charakterisieren. 



Die Erledigung polizeilicher Aufgaben führt zu einer Beschränkung Die gesetzlichen 

 der Freiheit bestimmter Untertanen. Die betroffenen Seeleute können pJ^.'lig^fZ'it 11- 



das Verkehrsgewerbe nicht nur nach ihrem Willen ausüben, sondern sind seemannsamtes. 



einer ganzen Reihe von insbesondere ihrem Berufe auferlegten Beschrän- tteiierai- oder 



° ^ Spezial- 



kungen und Lasten unterworfen. Eingriffe in die Freiheit und das ermächtigung. 

 Eigentum des Untertans gehören zum Vorbehalt des Gesetzes*). Jeder 



') RGBl. S. 509 ff., y. Buch. ,0. Teil. Seeunfallvevsielienmg- S. 705 ff. 



2) RGBl. S. 42 ff. 



•■') RGBl. S. 561 ff. 



*) So der von Otto Maj'cr I 8. 74 geprägte, jetzt allgemein gebrauchte Ausdruck. 



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