Die polizeilichen -Viifgabcii des Öeemannsamtes. H) 



loiitc (luicli Aushang bekannt zu geben (§ 3 Abs. 4 SO.). Kapitän und 

 Scliiffsleute haben den ihnen bezüg-licli der Zuhissung zum Schiffsdienste,, 

 der Führung des Seefahrtsbuclies und der Musterungen auferlegten An- 

 weisungen zu folgen (§§ 7, 9—14, 16—19, 24, 25 SO.). Der Schiffsmann 

 mu(5 den Dienst, zu dem er sich privatrechtlich verpflichtet hat, antreten 

 und ausführen (§§ 17, 33, 51 SO.). Für Seetüchtigkeit des Schiffes und 

 für das Vorhandensein einer genügenden Menge unverdoi'bener Speisen 

 und Getränke haben die verantwortlichen Interessenten zu sorgen 

 (§ 58 SO.). Seeleute sollen nicht hilflos im Auslande zurückbleiben 

 (§ So SO., i^ 1 des Heimschaffungsgesetzes). Ein Abdruck gewisser gesetz- 

 licher Bestimmungen muß im Volkslogis zur jederzeitigen Einsicht der Schiffs- 

 leute vorhanden sein (§ 133 SO., § 10 des Stellenvermittelungsgesetzes). Außer 

 diesen zweifellosen Polizeibefehlen, die z. T. gleichzeitig privatrechtlich(^ 

 (rebote sind, finden wir noch weitere in dem fünften „Straf Vorschriften'' 

 überschriebenen Abschnitte der Seemannsordnung und im § 9 Nr. 3 des 

 Stellenvermittelungsgesetzes. Strafe ist ein allgemein anerkanntes polizei- 

 liches Zwangsmittel. Das Schema des Polizeibefehls kann auch lauten : 

 Der Untertan soll sich in bestimmter AVeise verhalten, andernfalls wird 

 eine bestimmte Behörde ihn bestrafen, oder: Der Untertan wird bestraft, 

 ^venn er sich in einer bestimmten Weise verhält oder nicht verhält. Die 

 erste Formulierung zeigt Gebot und Strafbestimmung noch als zwei deutlich 

 erkennbare Teile. Sie können an ganz verschiedener Stelle im Gesetze 

 stehen. Diese Erscheinung ist auch in der Seemannsordnung zu finden. 

 Gewöhnlich ist das Gebot sofort als Polizeibefehl zu erkennen, so daß die 

 Strafbestimmung nur die Art des Zwanges angibt'). Aber gerade in der 

 Seemannsordnung sind die Fälle häufig, in denen ein Gebot von vorn- 

 herein nicht als Polizeibefehl erscheint, sondern diese Eigenschaft erst 

 durch die an anderer Stelle folgende Strafbestimmung erweist. Die See- 

 mannsordnung ordnet sowohl private Rechtsverhältnisse zwischen Kapitän 

 bezw. Reeder und Schiffsmann, als auch öffentliche zwischen diesen drei 

 Personengruppen und dem Staate und insbesondere seinem Organe, dem 

 Seemannsamte. Legt das Gesetz nun dem Kapitän, Reeder oder Schiffs- 

 manne eine Pflicht auf, so kann daraus nicht ohne weiteres entnommen 

 werden, ob es sich um eine privat- oder öffentlich-rechtliche handelt. Im 

 Gegenteil, findet sich die ^Verpflichtung in dem dritten ..Vertragsverhältnis" 

 überscliriel)enen Abschnitte der Seemannsordnung, so besteht die Ver- 

 mutung, daß es sich um eine rein privatrechtliche Obliegenheit einer der 

 Heuervertragsparteien handelt. Ihre öffentlich-rechtliche Eigenschaft als 

 Polizeibefehl erhält die Verpflichtung erst dadurch, daß ihre Nichtbefolgung 



') Z. [l. § 3 Abs. 4 in Vorbiiuluuy mit i; lU Xv. 1: i; 12 in \'ci'l)iii(luno- mit ;^ 107 

 Nr. 2: s; l.']o in A'ei'l)in<lini<;' mit § 111 Xi'. K). 



